Archiv für April 2011

Libyen, Globalisierung der besonderen Art

aus der Baseler Zeitung:
Ein Souvenir an die libysche Revolution
Ein Schal, ein Hut, ein T-Shirt: Wer in Libyen Sympathie für die Rebellen zeigen will, kauft sich die dazugehörigen Fanartikel. Die Ware stammt aus China – obwohl die Libyer auf dieses Land nicht gut zu sprechen sind.
Den Rebellen in Libyen mögen die zum Sturz von Machthaber Muammar al-Ghadhafi nötigen Waffen fehlen, ein Mangel an Souvenirs zur Feier des Aufstands herrscht jedoch nicht. Vor dem Gerichtsgebäude in Benghazi, der inoffiziellen Hauptstadt des von Rebellen kontrollierten Ostens des Landes, bieten etwa ein Dutzend Stände eine Vielzahl von Hüten, Schals, T-Shirts, Kaffeebechern, Anstecknadeln, Schlüsselanhängern, Aufklebern, Kassetten und CDs an – alles in der rot-schwarz – grünen Farbe der Rebellenflagge. (mehr…)

Libyen, Gefechte mit tunesichen Truppen

reuter meldet:
Kämpfe an der Grenze zu Tunesien
Einheiten von Gaddafi griffen Rebellen in Grenzort Dehiba zu Tunesien an. Dabei sollen sie die Grenze überschritten haben. In Misurata sollen sie Minen im Hafen angebracht haben. (mehr…)

Yemen, weiterhin Massenproteste

Während im Hintergrund weiterhin um die Macht und den Vermittlungsvorschlag des Golfkooperationsrates gedealt wird, gingen heute über eine Million Menschen auf die Strasse, um ihrer Toten zu gedenken und weiterhin den bedingsgungslosen Rücktritt des Präsidenten zu fordern. Die Basisorganisationen, die die Proteste seit Wochen organisieren, haben sich klar gegen den Hintergrunddeal positioniert, insbesondere die Zusicherung der Straffreiheit für den Nochpräsidenten wird abgelehnt.

Die NZZ meldet heute:Hunderttausende protestieren in Jemen gegen Präsident Saleh
Polizisten schiessen auf Demonstranten
Hunderttausende Menschen sind am Freitag in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa auf die Strasse gegangen, um die Toten der Proteste gegen Präsident Ali Abdullah Saleh zu betrauern und ihn zum Rücktritt aufzufordern. (mehr…)

Der Aufstand und die Diskussion in der arabischen Linken.

Nicht nur die deutsche Linke zeigt sich überfordert bei der Einordnung des Aufstandes im Magreb/ Nahost. Ähnlich geht es auch den meisten Linken in der Region. Die jungle world sprach darüber mit Manfred Sing :
Was machen die linken Organisationen in den Revolutionen Tunesiens, Ägyptens und der anderen arabischen Länder? Schließen sie sich den Revolten an? Halten sie zum jeweiligen Regime? Wie halten sie es mit den Islamisten? Manfred Sing ist Islamwissenschaftler und forscht über die Transformation kommunistischer Akteure im Nahen Osten.

Interview: Jennifer Stange

Während die einen die Proteste im arabischen Raum als »säkular« bezeichnen, warnen andere vor den Islamisten, wieder andere erwarten eine Renaissance der Linken. Wie kommt es zu diesen widersprüchlichen Einschätzungen? (mehr…)

Todesurteile in Bahrain

die Welt meldet heute:
Vier Demonstranten in Bahrain zum Tode verurteilt
Das Regime in Bahrain beschuldigt vier Männer, bei Demonstrationen im März vier Polizisten getötet zu haben. Drei weitere Angeklagte erhielten lebenslange Haftstrafen.
Vier Teilnehmer regierungskritischer Demonstrationen sind nach Angaben staatlicher Medien von einem Militärgericht in Bahrain wegen Tötung zweier Polizisten während der Proteste zum Tode verurteilt worden.
Drei weitere Angeklagte wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verhandlung fand hinter verschlossenen Türen statt. Die Anwälte der Angeklagten bestritten die Anschuldigungen.
Es waren die ersten Urteile im Zusammenhang mit den Protesten der mehrheitlich schiitischen Opposition im Februar und März auf dem Lulu-Platz in Manama. Hunderttausende hatten gegen das sunnitische Herrscherhaus und für mehr politische Rechte demonstriert.

Die Sicherheitskräfte des Königreichs hatten die Proteste blutig niedergeschlagen. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wurden dabei mindestens 26 Menschen getötet.
Das sunnitische Herrscherhaus unter König Hamad bin Issa al-Chalifa hat inzwischen mehrere Oppositionsgruppen verboten und Medien wieder auf Kurs des Regimes trimmen lassen.

Darüber hinaus verhängte die Regierung den Ausnahmezustand. Seitdem wurden hunderte Menschen festgenommen.

Syrien, „Tag der Wut“

Trotz massiver Präsenz von Sicherheitskräften sind heute zehntausende in Syrien am „Tag der Wut“ auf die Strasse gegangen. Al Jezeera meldet unter Berufung auf Quellen aus dem Widerstand, dass heute mindestens 50 Menschen bei den Protesten erschossen wurden. Al Jazeera meldet weiter, in fast allen größeren Städten hätten Demonstrationen statt gefunden, so in Homs, den Küstenstädten Baniyas and Latakia, im Norden in Raqqa und Hama, sowie im Südwesten in Qamishli. In Damaskus seien heute 15.000 Menschen auf der Strasse gewesen, die in Parolen den Sturz des Regimes forderten.
Auf Demonstranten, die versucht hätten, bis zur Stadt Daraa zu marschieren, die seit Beginn der Woche von der Armee belagert wird, sei geschossen worden, berichteten Oppositionskreise laut „Stern“. Ein Augenzeuge aus Daraa sagte, , mehrere Demonstranten seien getötet worden, als die Sicherheitskräfte das Feuer auf eine Gruppe von Menschen eröffneten, die versuchte, von Westen nach Daraa vorzudringen.
Unterdessen berichtet 20min.ch über bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Armeeeinheiten in Daara:

Im Gefüge des Assad-Regimes in Syrien zeigen sich zunehmend Risse: In der Stadt Daraa soll es zu Zusammenstössen zwischen Militäreinheiten gekommen sein.
Die Vierte Division untersteht Maher Assad, dem Bruder des Präsidenten Baschar Assad. Die Fünfte Division setzt sich überwiegend aus Wehrpflichtigen zusammen, die den Einwohnern nahestehen. Am Montag liess Präsident Assad Heereseinheiten in der südsyrischen Stadt einen Grosseinsatz starten. Zwei Augenzeugen und ein Aktivist, die von der Nachrichtenagentur AP telefonisch erreicht wurden, bestätigten die Berichte über Kämpfe zwischen syrischen Truppen. Sie hätten mehrere Stunden gedauert

Die Entwicklung im Nordirak

Zur Situation im Nordirak berichtet Naomi Conrad:

»Die machen es wie Saddam Hussein!«
Die Kurdenprovinzen im Nordirak gelten als sicher und stabil. Aber auch dort unterdrücken die regierenden Parteien Jugendproteste mit Gewalt – acht Tote gab es schon. Auf Hilfe aus dem Ausland hoffen die Demonstranten kaum. weiterlesen auf www.alsharq.de

Gnadenloser Propagandakrieg in Syrien

Am 27.04.1011 wird in der NZZ beschrieben:

Verbreitetes Misstrauen gegenüber sämtlichen Medien

In Syrien hat mit den Unruhen auch ein Propagandakrieg begonnen. Unabhängige Medien haben keine Tradition. Entsprechend gross ist die Verunsicherung in einer Gesellschaft, die sich permanent überwacht sieht. (mehr…)

Syrien und das System Assad

Die taz schreibt am 26.04.2011:

Unberechenbare Freiheit

Das syrische Regime setzt das Militär gegen die Bevölkerung ein. Die Stadt Daraa ist völlig abgeriegelt, es wird geschossen. Doch kann sich Assad auf seine Armee verlassen?

VON KARIM EL-GAWHARY

KAIRO taz | Elf Jahre lang hat der syrische Diktator Baschar al-Assad politische Reformen versprochen. Elf Jahre lang ist nichts geschehen. Die regierende Baath-Partei besitzt weiterhin das ihr von der Verfassung garantierte Monopol, und allein 17 verschiedene Staatssicherheitsdienste sind dazu da, das Regime Assad zu schützen. (mehr…)

Jemens Abstieg zu Arabiens Armenhaus

26. April 2011, Neue Zürcher Zeitung

Jemens Abstieg zu Arabiens Armenhaus

Die Proteste gegen Präsident Saleh sind Ausdruck wirtschaftlicher Verzweiflung
Armut, Hunger, Arbeits- und Perspektivlosigkeit sind in Jemen noch stärker als in anderen arabischen Staaten. Auch ein Regimewechsel wird sie nicht von heute auf morgen beseitigen. (mehr…)