Archiv für Juni 2011

Athen, Video: no comment

Das Video zeigt die improvisierte Sanitätsstation in der U- Bahn Station am Syntagma Platz in Athen während der Auseinandersetzungen am 29.06.2011. Die Menge ruft: „Bullen, Schweine, Mörder“, eine Parole aus dem Aufstand nach der Ermordung von Alexis Grigoropoulos im Dezember 2009.

http://www.youtube.com/watch?v=2rrrrwxfNbw

Syrien, ein desertierter Scharfschütze berichtet

Die Wiedergabe einer Recheche von Al Jazzera in der Baseler Zeitung

«So viele Demonstranten wie möglich töten»
Syrien versinkt im Chaos, verlässliche Informationen sind Mangelware. Ein desertierter Scharfschütze gibt Einblick in den Krieg, den Bashar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung führt. (mehr…)

Marokko: Des Königs neue Kleider

Angesichts der bisher im Vergleich zu den Nachbarländern eher verhaltenen Proteste, meint das marokkanische Königshaus, sich mit einigen kosmetischen Veränderungen problemlos an der Macht halten zu können. Unabhägig vom Ausgang der Volksabstimmung bleibt es faglich, ob diese Strategie angesichts der Armut im Lande mittelfristig aufgehen wird.

aus der Frankfurter Rundschau

Opposition beklagt „Pseudo-Reform“
Volksabstimmung über die umstrittene neue Verfassung: Der König behält in allen wichtigen Angelegenheiten das letzte Wort – und bleibt Religionsführer des nordafrikanischen Landes.

Damit am Freitag bei der Volksabstimmung über die neue Verfassung nichts schiefgeht, ließ Marokkos König Mohammed VI. über die staatlich kontrollierten Moscheen verbreiten, was die Untertanen zu tun haben: Die Ja-Stimme sei „nationale und religiöse Pflicht“, predigen die Imame im ganzen Land. (mehr…)

Yemen, Saudi Arabien zieht an den Fäden

Der Versuch des Saleh-Clans, sich an der Macht zu halten, wird massiv von Saudi Arabien torpediert. Nachdem die schon anvisierte Rückkehr des Nochpräsidenten nach Yemen unter Hinweis auf seinen angeblichen Gesundheitszustand abgesagt wurde, kam jetzt auch eine angekündigte Ansprache im jemenitischen TV nicht zustande. Erneut verwiesen Offizielle in Saudi Arabien auf „ärztliche Weisungen“. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Geduld des Golf Kooperationsrates mit dem Saleh Clan am Ende. Dieser hatte immer wieder den ausgehandelten Kompromiss zur geordneten Machtübergabe ad absurdum geführt.

standart.at

Präsident Saleh darf nicht im Fernsehen auftreten
Eine Interview-Ankündigung wurde aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes dementiert
Riad – Der bei einem Anschlag verletzte jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh darf einem Diplomaten zufolge wegen seines Gesundheitszustandes keine Fernsehansprache an sein Volk halten. „Die saudi-arabischen Behörden haben in Übereinstimmung mit den Ärzten jegliches Filmen und sämtliche Besuche von Präsident Saleh untersagt“, sagte ein jemenitischer Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Riad. (mehr…)

Kairo, zwei Tage Strassenschlacht rund um den Tahrir Platz

Nachden es bereits vor wenigen Tagen anläslich des Prozesses gegen den ehemaligen Innenminister zu Protesten der Angehörigen der Opfer des Aufstandes zu Protesten gekommen war, haben sich die Auseinandersetzungen nun zugespitzt. Hatten die „Sicherheitskräfte“ noch zurückhaltend reagiert, als der Konvoi mit dem ehemaligen Innenminister auf dem Weg zum Gericht massiv mit Steinen beworfen wurde, gehen sie nun seit zwei Tagen massiv mit Gummigeschossen und Tränengas gegen Tausende von Demonstranten vor. Diese errichteten daraufhin Barrikaden und wehren sich mit Steinen und Molotovcocktails. Auffällig ist auch, dass anders als vor ein paar Tagen nicht mehr Armeeangehörige, sondern die verhasste Bereitschaftspolizei eingesetzt wird.

Eine Auswahl an Meldungen dazu:

NZZ:

Hunderte Verletzte bei Zusammenstößen
Bei den schwersten Unruhen in Kairo seit dem Sturz von Präsident Mubarak sind in der Nacht zum Mittwoch hunderte Menschen verletzt worden. Die Polizei ging mit Tränengas gegen Protestierende vor. (mehr…)

Die neue EU Aussenpolitik in Ägypten

al sharq.de

Von Tobias Wellner

Als sich im Januar die Ägypter in Kairo zu tausenden versammelten, um für ihre Freiheit zu demonstrieren und sich später abzeichnete, dass Mubaraks Regime nicht seine uneingeschränkte Macht halten konnte, tat sich die Europäische Union schwer ihren alten Verbündeten fallen zu lassen. Einerseits unterstützten europäische Ländervertreter medial eindrucksvoll die Demonstranten, gleichzeitig vermieden sie es jedoch den langjährigen, engen Bündnispartner zu verurteilen. Bis heute scheut sich die EU das 30 Jahre währende autoritäre Regime Mubaraks zur Rechenschaft zu ziehen. (mehr…)

Der Versuch des Saleh Clans sich an der Macht zu halten

Handelsblatt

Sanaa
Der Sohn des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh hat am Sonntag seine Verhandlungsbereitschaft mit der Opposition signalisiert. Er unterstützte die Bemühungen von Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi und Führern der Opposition, „eine Lösung für die gegenwärtige Krise zu finden“, hieß es in einer Stellungnahme von Ahmed Saleh.
Vertreter der Opposition begrüßten Salehs Gesprächsbereitschaft, erklärten jedoch, auf die Worte müssten nun Taten folgen. „Der Sohn des Präsidenten hat einen mutigen Schritt getan, aber lediglich auf dem Papier“, sagte der Aktivist Abdullah Ubal. „Wichtiger ist es, ihn auch umzusetzen.“
Zuvor waren im Jemen erneut Zehntausende gegen das Regime in Sanaa auf die Straße gegangen. Sie forderten den Rücktritt von Präsident Saleh, der sich derzeit zur medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien aufhält, und die Ausreise seiner Söhne und Berater. Die Demonstranten riefen: „Salehs Waisen müssen das Land verlassen.“
Ahmed Saleh ist Befehlshaber der Republikanischen Garde, die maßgeblich an der Niederschlagung der Proteste beteiligt war, und galt einst als wahrscheinlichster Nachfolger seines Vaters. Sein Bruder Chaled ist ein Kommandeur des jemenitischen Heeres. Ali Abdullah Saleh war Anfang Juni bei einem Raketenangriff auf den Präsidentenpalast verletzt und in der saudiarabischen Hauptstadt Riad operiert worden.
dapd

BRD beteiligt sich nun doch am Nato Einsatz in Libyen

spiegel online:

Der Nato gehen im Libyen-Krieg die Bomben aus – deshalb macht Deutschland ein brisantes Zugeständnis: Die Bundeswehr ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE zur Lieferung von Waffentechnik für die Angriffe bereit. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat bereits zugestimmt. (mehr…)

Marokko, neue Proteste

zeit.de

Straßenproteste Demonstranten in Marokko reichen Zugeständnisse nicht

König Mohammed VI. ist bereit, einen Teil der Macht an Parlament und Regierung abzugeben. Dem Volk ist das nicht genug. Tausende demonstrieren für größere Reformen.
In Marokko sind Tausende Menschen aus Protest gegen die als unzureichend bewerteten Reformpläne von König Mohammed auf die Straße gegangen. Allein in Casablanca protestierten schätzungsweise 7.000 Reformkritiker. Zwei Menschen wurden nach Angaben eines Teilnehmers verletzt, als rivalisierende Demonstranten-Gruppen aneinander geraten waren.

In dem nordafrikanischen Land war es jüngst nach dem Vorbild Tunesiens und Ägyptens ebenfalls zu Straßenprotesten gekommen. Der 47-jährige König hatte daraufhin Reformen vorgeschlagen, über die am 1. Juli in einem Referendum abgestimmt werden soll.

Vor zehn Tagen hatte der König einen neuen Verfassungsentwurf vorgestellt, der die Abgabe mehrerer Befugnisse des Königs an den Ministerpräsidenten vorsieht. Auch das Parlament soll mehr Befugnisse erhalten. Die Justiz soll unabhängig von der Exekutive und der Legislative sein. Zudem soll in der neuen Verfassung die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau und der Schutz der Menschenrechte festgeschrieben werden. Die Schlüsselrolle im Machtgefüge wird aber auch in Zukunft der Monarch haben.

Zur Situation der syrischen Füchtlinge in der Türkei

FAZ:

Gefangen in der Zeltstadt
Im Grenzort Güvecci kommen immer mehr Syrer an, die Schutz vor dem Regime suchen. Die türkische Regierung schirmt die Flüchtlinge aus dem Nachbarland ab, von denen sie nur als „Gäste“ spricht. Doch die „Gäste“ fühlen sich eher wie Gefangene.

Von Yasemin Ergin, Güvecci

Viele Syrer ziehen provisorische Lager den professionell organisierten in der Türkei vor, weil sie dort ihre Bewegungsfreiheit einbüßenViele Syrer ziehen provisorische Lager den professionell organisierten in der Türkei vor, weil sie dort ihre Bewegungsfreiheit einbüßen

Mit Ferngläsern und Kameras beobachtet die kleine Gruppe von Leuten die Truppenbewegungen auf den Hügeln jenseits der Grenze. Das Dach des Hauses am Rand des türkischen Dorfes Güvecci ist in diesen Tagen der zentrale Treffpunkt für Einheimische und Journalisten, denn von hier aus hat man den besten Blick auf das nur wenige hundert Meter entfernt liegende Syrien. Seit die Truppen des Regimes in Damaskus vor wenigen Tagen in Khirbet al Dschouz einmarschierten, einem verlassenen Ort nahe der Türkei, ist die Stimmung angespannt. Erstmals seit Ausbruch der Unruhen im März bewegte sich das syrische Militär so nah an der Grenze. „Dort wehte bis vor kurzem noch die türkische Flagge“, sagt ein alter Bauer und deutet auf den Aussichtsturm auf der Spitze des Berges. Syrische Oppositionelle hatten dort die Flagge aus Dank für die türkische Unterstützung gehisst, am Donnerstag ersetzten Soldaten sie durch die syrische. (mehr…)