„Russlands Sicherheit wird in Syrien verteidigt“

Hinter Russlands Anti-Terror-Politik im Nordkaukasus und der Unterstützung des syrischen Diktators Assad steckt dasselbe Kalkül. Denn Moskau will und muss den fragilen Status Quo zwischen Grosny und Damaskus aufrecht erhalten.

Jonas J. Driedger auf zenith online

Es gibt viele Erklärungen dafür, warum Russland am syrischen Diktator Baschar al-Assad festhält: Der Assad-Clan und die syrische Baath-Partei seien seit den Zeiten der Sowjetunion die Verbündeten Russlands; Russland habe keine Bündnisalternative im Nahen Osten; der russische Militärhafen in Tartus sei von hoher maritim-strategischer Bedeutung; Russland verdiene viel an den Waffenlieferungen nach Syrien; Russland wolle den Westen, und vor allem die USA, ausbremsen, wo immer dies möglich ist; auch sei Russland grundsätzlich gegen gewaltsame Regimewechsel von außen, weil es keine Präzedenzfälle für die eigene innenpolitische Zukunft schaffen wolle.

Diese Erklärungen sind nicht völlig falsch, können aber die russische Syrienpolitik nicht erklären: Wladimir Putin hat mehrmals bewiesen, dass für ihn traditionelle Freundschaft nichts zählt, wenn es um harte Interessensgegensätze geht, ein Beispiel ist hier der andauernde Streit um Energiepreise mit dem weißrussischen Diktator Aleksander Lukaschenko. Militärhäfen können Regimewechsel überdauern, wenn man sich mit den neuen Herrschern arrangiert, wie dies die Briten in Zypern vorgemacht haben.

Der syrische Anteil am russischen Waffenhandel ist verschwindend gering und Russland ist in dieser Sparte weltmarktfähig (anders als in fast jedem anderen Wirtschaftssektor – außer Energie) und daher nicht unbedingt auf Syrien angewiesen; Russland hat durchaus schon umfangreich mit den USA kooperiert – und zwar in solch schwerwiegenden Fällen wie Afghanistan; auch positioniert sich Russland nicht immer gegen Militärinterventionen, wie die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur libyschen Flugverbotszone 2011, das jüngste UN-Mandat in Zentralafrika und Russlands eigene Interventionen in Georgien (1993 und 2008) sowie Tadschikistan (1992-1997) beweisen.

Der russische Nordkaukasus ist Teil des Nahen Ostens
Um Putins Strategie zu verstehen, ist ein Blick in den Nordkaukasus nötig. Seit dem Fall der Sowjetunion kämpfen hier nationalistische und islamistische Aufständische gegen die russische Zentralmacht. Im Zentrum stand hier immer wieder Tschetschenien. Es rang Russland von 1994 bis 1996 in einem blutigen Guerillakrieg die faktische Unabhängigkeit ab. Daraufhin versank es in Chaos und Bruderkämpfen. Unter dem neuen Präsidenten Putin griff die russische Armee Tschetschenien wieder an. Der zweite Tschetschenienkrieg begann 1999 und wurde zehn Jahre später für beendet erklärt.

Aber die Rebellen kämpften weiter und gingen von der konventionellen Kriegsführung zu Guerillataktiken und letztlich zu Terror über. Dabei hat sich der Widerstand auf den ganzen Nordkaukasus ausgebreitet und trägt zunehmend islamistische Züge. Die Rebellen sind im »Kaukasischen Emirat« organisiert, das unter der Führung von Dokku Umarow einen unabhängigen Staat errichten und ihn durch eine fundamentalistische Auslegung der Schariah regieren will. 2013 starben bei Kämpfen und Anschlägen gemäß den Daten des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung mindestens 460 Menschen – 120 mehr als 2008, als noch offiziell Krieg war.

Im Vergleich zu den beiden Tschetschenienkriegen, in denen insgesamt über 100.000 Menschen starben, nehmen sich diese Zahlen jedoch gering aus. Moskau hat im Nordkaukasus kontinuierlich brutale Gewalt angewendet und enorme Gelder in die Infrastruktur gesteckt. Im Unruheherd Tschetschenien hat es mit Ramsan Kadyrow einen früheren Widerstandskämpfer als kleinen Diktator installiert, der durch nationalistisch-islamistische Propaganda und einem ausgedehnten Netzwerk aus Patronage, Kriminalität und Gewalt für Ruhe sorgt.

Diese fragile Stabilität kann aber schnell umschlagen. Die Arbeitslosigkeit im Nordkaukasus ist im russlandweiten Vergleich sehr hoch, das Lohnniveau ausgesprochen niedrig und die politische Gewalt alltäglich. Korruption und Intransparenz herrschen vor. Dazu kommt die ethnische und konfessionelle Zersplitterung. 2010 wurden in einer Volkszählung etwa neun Millionen Nordkaukasier gezählt – und insgesamt 26 Ethnien, von denen die Tschetschenen nach den Russen mit 1,3 Millionen die größte bilden. Daneben konkurrieren im Nordkaukasus verschiedene Islamismen sowohl untereinander als auch mit der russischen Staatsgewalt.

Tschetschenien galt lange als Frontlinie des internationalen militanten Islamismus, bevor der 11. September 2001 die Wahrnehmungen neu definierte
Dabei gewinnt vor allem in Dagestan der Salafismus an Zulauf, insbesondere bei der rapide wachsenden Zahl jener Jugendlichen, die von der Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen sind. Sie beklagen die krasse Korruption der herrschenden Eliten und fordern eine radikale Rückbesinnung auf den Koran. Die zaghaften russischen Versuche, salafistische Elemente der Zivilgesellschaft politisch einzubinden, werden vom tschetschenischen Diktator Kadyrow konterkariert, der den Salafismus als »untschetschenisch« diffamiert und ihn mit dem »Kaukasischen Emirat« gleichsetzt.

Wie aber hängt nun die Situation im Nordkaukasus mit Syrien zusammen? Viele der potentiellen Gegner der russischen Zentralmacht sind derzeit nicht im Nordkaukasus – sondern in Syrien auf Seiten internationaler Brigaden mit tausenden Kämpfern. Der tschetschenische Islamist Tarkhan Batiraschwili wurde im Sommer 2013 zum obersten Befehlshaber im Nordsektor der dschihadistischen Kampfformation »Islamischer Staat im Irak und Syrien« (ISIS) ernannt. Seine Truppen führten schwere Angriffe auf die Militärbasen in Aleppo durch. Mehrere hundert russischstämmige Dschihadisten kämpfen in Syrien gegen Assad.

Auf den Schlachtfeldern Syriens entscheidet sich derzeit, wohin in der mittelfristigen Zukunft die militant-islamistischen Ressourcen und Kämpfer strömen werden. Dabei ist schwer abzuschätzen, welche Konsequenzen es für den Nordkaukasus und damit für Russland hätte, wenn es in Syrien zu einem stabilen Frieden oder gar einer radikal-islamistischen Regierungsübernahme käme.

Die Eliten im Kreml hätten in diesem Fall Grund zur Sorge, denn der Kaukasus böte sich in diesem Fall als neues-altes Schlachtfeld an: Tschetschenische Islamisten bildeten in der Zeit zwischen den Kriegen mit Moskau tausende internationale Glaubenskämpfer aus. Tschetschenien galt lange als vorderste Frontlinie des internationalen militanten Islamismus, bevor der 11. September 2001 die Wahrnehmungen neu definierte. Der Fluss von Geld und Kämpfern in den Kaukasus ebbte mit den US-Invasionen in Afghanistan und den Irak zwar deutlich ab, versiegte aber nie völlig.

Putin hat seit Beginn seiner Herrschaft ein Image als Bezwinger des Kaukasus gepflegt
Eine Änderung des syrischen status quo könnte den Nordkaukasus wieder in das Zentrum der dschihadistischen Aufmerksamkeit rücken: Die russischen und tschetschenischen Dschihadisten sind durch den syrischen Bürgerkrieg nicht nur kampferfahrener, sondern auch international besser vernetzt. Russland unterstützte den bei den sunnitischen Dschihadisten verhassten Assad und stellte sich immer wieder auf die Seite der ebenfalls verabscheuten schiitischen Machthaber im Iran. Gleichzeitig haben die Dschihadisten bereits lange und blutige Kriege gegen Russland geführt – und gewonnen: Russland musste sich besiegt und gedemütigt aus dem ersten Tschetschenienkrieg zurückziehen. Das gleiche gilt für Afghanistan, den zentralen Schöpfungsmythos von Al-Qaida.

Aber auch pragmatische Gründe sprechen für Tschetschenien: Neues Geld und frische Kämpfer würden im Nordkaukasus mit dem »Kaukasischen Emirat« ein bereits existentes Netzwerk vorfinden, das den Kampf organisieren und logistisch unterstützen kann. Auch liegt der Nordkaukasus deutlich näher an Syrien als andere islamistische »Hotspots« wie Afghanistan und Zentralafrika.

Aber ein neuer Krieg im Nordkaukasus ist für Moskau inakzeptabel. Putin hat seit Beginn seiner Herrschaft ein Image als Bezwinger des Kaukasus gepflegt. Moskau zeigt sich sensibel, wenn dieses Bild in Frage gestellt wird. Das zeigen die brachialen Maßnahmen gegen kaukasische Binnenmigranten und die freie Hand, die der Kreml den russischen Rechtsextremen lässt, die gegen die »Schwarzen« aus dem Nordkaukasus Pogromstimmung verbreiten.

Auch würde der Konflikt schnell die umliegende Region infizieren, die von hoher energie- und geostrategischer Bedeutung ist: Islamisten aus dem russischen Nordkaukasus mischten sich kurz nach dem Fall der Sowjetunion in die Kriege des Südkaukasus um Berg-Karabach und Abchasien ein, Konflikte, die immer noch ungelöst sind und derzeit in einen unruhigen Waffenstillstand zwischen Russland, Georgien, der Türkei, Armenien und Aserbaidschan verharren. Hier verlaufen wichtige Pipelines in die Türkei und nach Europa – und weitere sind geplant.

Moskau hat weder ein gesteigertes Interesse, noch sonderlich viele Möglichkeiten, einen mäßigenden Einfluss auf Syrien zu üben
Eine weitere strategische Schlüsselregion für Moskau ist Zentralasien, wo neue dschihadistische Umtriebe auf die explosive Mischung von kriminellen Netzwerken, Rohstoffreichtum, autoritäre Regierungen und langsam wachsenden islamistischen Bewegungen treffen würden. Insbesondere nach dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und der immer aktiveren Regionalpolitik von China, Indien und Pakistan ist dieses Gebiet für Russland, das immer noch versucht, Europas Energiezufuhr zu monopolisieren, von höchster Bedeutung.

Russlands Reaktion auf diese Aussichten lautet nüchterne Realpolitik: Assad muss bleiben, die Dschihad-Touristen sollen weiter nach Syrien reisen und dort bestenfalls verbluten. Moskau hält daher mit eisernem Griff an dem Diktator fest. Wiederholt stellte es sich im UN-Sicherheitsrat gegen ein Vorgehen der internationalen Gemeinschaft. Geschickt entschärften Putin und sein Außenminister Sergej Lawrow die Chemiewaffenkrise und wendeten die drohende Intervention des Westens vom syrischen Regime ab.

Die Verhandlungen in Genf, deren zweite Runde Mitte Februar ergebnislos endeten, haben eine Übergangsregierung unter Beteiligung beider Seiten zum Ziel, aber das ist für die russische Strategie nicht gefährlich. Im Idealfall würden Teile der Rebellen nominell mit in die Regierung einbezogen, es gäbe humanitäre Selbstverpflichtungen und das Assad-Regime sähe sich einer deutlich geschwächten Rebellenfraktion gegenüber. Dabei hilft, dass die »Nationale Koalition« nur eingeschränkt Legitimität bei den Aufständischen genießt. Assad wird aber nicht bei einer Vernichtung der Islamisten stehen bleiben, sondern alle seine politischen Gegner ausschalten wollen. Moskau hat hier weder ein gesteigertes Interesse, noch sonderlich viele Möglichkeiten, einen mäßigenden Einfluss auf Syrien zu üben. Insofern sich die militärischen Realitäten in Syrien nicht ändern, ist daher nicht mit einem baldigen Ende des Bürgerkrieges zu rechnen.