„Comeback der Diktatoren“

Ob in Algerien, Ägypten oder Syrien: Die arabischen Diktatoren sichern sich ihre Macht mit den Mitteln der Demokratie: der Wahl. Der Westen muss deshalb umdenken.

Julia Gerlach in der Frankfurter Rundschau

Was wir derzeit erleben, lässt sich wohl am ehesten als Happy Hour der arabischen Diktatoren bezeichnen. Seit Beginn der Arabellion 2011 mussten sie fürchten, dass ihr Berufsstand abgeschafft werden könnte. Nun feiern sie ihr Comeback. Nicht nur das: Sie bedienen sich bei ihrer Machtsicherung der Methoden und Waffen ihrer Gegner, der Demokratiebewegung. Dabei verbiegen und verunstalten sie die Prinzipien der Demokratie und der Mitbestimmung in einer Weise, dass diese eigentlich nur noch auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt werden können.

Man kann durchaus von nachhaltigem Handeln sprechen: Abdelaziz Bouteflika, Abdelfattah al-Sisi und Baschar al-Assad sorgen mit ihrer Wahl oder Wiederwahl dafür, dass viele Menschen in ihren Ländern den Glauben an die Demokratie an den Nagel hängen. Nicht zuletzt dient das dem Interesse der Herrschenden.

Das Traurige ist: Die Wahlen brauchen nicht einmal flächendeckend gefälscht zu werden. Algerier, Ägypter und nun auch Syrer wählen mehr oder weniger freiwillig so, wie es die Herrschenden von ihnen erwarten. Tatsächlich stimmte ein guter Teil der algerischen Bevölkerung aus freien Stücken für Bouteflika, obwohl er so krank ist, dass er sich kaum auf den Beinen halten kann. Doch den Algeriern fehlte eine Alternative. Bouteflika wäre kein ordentlicher arabischer Präsident, wenn er eine solche zugelassen hätte. Zudem machte er den Leuten Angst und verwies auf Libyen, Ägypten, Syrien und den Jemen, um seinen Worten Nachdruck zu verleihen.

Auch in Ägypten war es das Versprechen, für Sicherheit und Stabilität zu sorgen, das viele Menschen zu Al-Sisi-Fans werden ließ. Der Feldmarschall allerdings hat es mit einer sehr viel selbstbewussteren Bevölkerung zu tun. Schließlich haben sie sich bereits zweimal gegen Präsidenten erhoben; diese wurden dann von der Armee abgesetzt. Auch deswegen waren viele bereit, einen General zu wählen, denn die Armee erscheint vielen als übermächtiger Apparat. Aus Sicht der Wähler macht es wenig Sinn, einen Präsidenten zu wählen, der nicht aus dem Machtsystem kommt. Denn er würde kläglich scheitern, Millionen von Regierungsangestellten würden seine Anweisungen boykottieren. So war es Mohammed Mursi ergangen. Aber Al-Sisi ist noch mehr gelungen: Er hat den Menschen so lange einreden lassen, dass sie ihn lieben, dass sie schließlich selbst daran glaubten. Die Strategie wurde durch eine gehörige Portion Druck abgerundet. Nichtwählern wurden Strafen angedroht.

Auf diese Strategie setzt auch Baschar al-Assad, der sich heute in Syrien wiederwählen lässt. Er ließ verbreiten, dass Essens- und Stromzuteilungen nur noch an Bürger mit Wahlkarte abgegeben werden. Daraufhin strömten die Syrer zu den Registrierstellen und mit ähnlichen Methoden wird die Regierung sie heute auch in die Wahllokale nötigen. Schließlich will Assad wie seine Amtskollegen nicht nur im Amt bestätigt werden, dafür bräuchte er den Aufwand nicht zu betreiben, er will beweisen, dass er die Mehrheit des Volkes hinter sich hat.

Die Wahlen sind auch eine Botschaft ans Ausland. Bouteflika hat es da wohl noch am leichtesten, schließlich ist Algerien wichtiger Lieferant von Gas und Öl nach Europa und wird schon deswegen nicht so heftig kritisiert. Al-Sisi musste sich da schon kräftiger ins Zeug legen: Er hängt am Tropf ausländischer Finanzhilfe. Und die Wahl sollte endlich das Gerede beenden, Al-Sisi habe gegen seinen Vorgänger Mursi geputscht, seine Regierung sei daher illegitim. Vor der Wahl wurde gar spekuliert, ob Al-Sisi seinem einzigen Konkurrenten Hamdeen Sabachi einen Stimmenanteil von 25 bis 30 Prozent zugestehen würde. Ein solches Ergebnis wäre natürlich den westlichen Demokratie-Ideen nähergekommen als die jetzt vorveröffentlichten 96,8 Prozent. Viele Al-Sisi Anhänger lehnen so etwas aber als unangemessene Verneigung vor dem Westen ab: Die Ägypter hätten nun einmal eine Vorliebe für starke Führer und es sei mal wieder typisch für den Westen, dass er nicht in der Lage sei, dies zu akzeptieren.

Der syrische Machthaber Assad hat ein ebenso handfestes Interesse: Er will den Verhandlungsprozess von Genf ad absurdum zu führen. Wieso sollte er mit der Opposition über die Gründung einer Übergangsregierung verhandeln, wenn er gerade vom Volk im Amt bestätigt wurde? Assad will den Westen mit seinen eigenen Waffen schlagen: Ihr wollt Demokratie, Wahlen und Mitbestimmung durch das Volk? Könnt ihr haben. Ich regiere trotzdem!

Der Frühling 2014 zeigt, wie kontraproduktiv der Druck Europas und der USA auf die arabischen Länder ist, solche Wahlen abzuhalten. Es ist an der Zeit, das Prinzip des Mehrheitswahlrechts als wichtigste Grundsäule der Demokratie zu überdenken. Denn Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Zugang zu Ressourcen sind sehr viel wichtigere Eigenschaften der Demokratie als ausgerechnet das sehr vergänglich erscheinende Prinzip der Wahlen.