Tag-Archiv für 'libanon'

Wir sehen uns…

(streetart aus Kairo)

Ich bin der Engel der Verzweiflung

Mit meinen Händen teile ich den Rausch aus

die Betäubung, das Vergessen, Lust und Qual der Leiber

Meine Rede ist das Schweigen, mein Gesang der Schrei

Im Schatten meiner Flügel wohnt der Schrecken

Meine Hoffnung ist der letzte Atem

Meine Hoffnung ist die erste Schlacht

Ich bin das Messer mit dem der Tote seinen Sarg aufsprengt

Ich bin der sein wird

Mein Flug ist der Aufstand, mein Himmel der Abgrund von morgen

Heiner Müller

Wir machen Schluss. Nach über drei Jahren, über zweihundert selbstrecherchierten, übersetzten, selbstgeschriebenen Artikeln. Nach um die 5000 gespiegelten Artikeln aus linken und mainstream Medien. Leider viel zu häufig aus mainstream Medien, weil es einfach nichts anderes Brauchbares gab.
Häufig waren wir übermüdet und gestresst, manchmal euphorisch, manchmal haben wir geweint. Wir haben um Homs geweint, wir haben um unsere GefährtInnen in Kairo geweint. Wir haben viel zu selten und doch viel zu viel geweint.

Was als allgemeiner Aufbruch begann, der eine ganze Region erschütterte, ist heute…..
Wir sagen nicht, dass wir wissen, was kommt, wir teilen diese Anmaßung nicht.
Mubarak galt als unstürzbar, dann hiess es Assad sitze felsenfest im Sattel, es gebe praktisch keine Oppposition im Lande…
Vielleicht wird die nächste Preiserhöhung in Ägypten das Regime wegfegen, vielleicht wird der neue Pharao Jahrzehnte herrschen.

Wir haben unglaublich viel gelernt – wir sind dankbar dafür. Der linke Kanon ist zu Ende. Viele wollen das nicht sehen, nicht wahrhaben. Die Geschichte der Klassenkämpfe ist fast so alt wie die Menschheit, sie wird andauern, aber entweder wir lassen uns auf das Wagnis ein, uns unbequemen Wahrheiten und Widersprüchen zu stellen oder wir werden wie bockige Kinder am Rande der Geschichte quengeln, da sich die Welt nicht um uns dreht.

Wir sind überrascht, dass immer noch soviele Leute diesen blog nutzen, obwohl die Entwicklung in der Region sowohl in den mainstream Medien als auch in der Linken kaum noch eine Rolle spielt. Das hat uns lange dazu bewogen, den blog weiter zuführen, obwohl wir dadurch zu etwas geworden sind, was wir nie sein wollten: Spezialisten. So haben wir mehrmals den Versuch unternommen, dieses Projekt zu beenden. Dann passierte etwas und wir haben es nicht ausgehalten, nichts dazu zu schreiben.
Jetzt wagen wir den endgültigen Absprung.

Wir danken allen, die uns unterstützt haben. Wir danken unseren GefährtInnen von Kairo bis Soran, dass sie unser Leben so unglaublich bereichert haben. Wir hoffen, ihr vergesst diese Leute auch nicht.

Wir sind weiterhin über unsere Kontaktadresse erreichbar. Der blog bleibt als Archiv bestehen.

Um outro mundo é possível

recherchegruppe aufstand

„Flüchtlinge im Libanon – Das Ende der Hoffnung“

Lange war die Grenze für syrische Palästinenser offen. Doch für sie gelten nun verschärfte Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen.

Juliane Metzker in der taz

Khalil* starrt ins Leere und sagt: „In Syrien hatten wir ein gutes Leben. Hier werden wir wie Abfall behandelt.“ Vor über einem Jahr floh der 47-Jährige mit seiner Frau Rim* und ihren drei Kindern in den Libanon. In Syrien wohnten sie wie viele andere Palästinenser im Flüchtlingslager Jarmuk bei Damaskus.

Syrien hatte die Palästinenser bereits 1957 als fast vollwertige Bürger anerkannt. Khalils Vater baute ein Haus für die Familie, Khalil ging arbeiten, die Kinder besuchten staatliche Schulen. Dann fielen die ersten Bomben auf Jarmuk und die Familie musste fliehen. Nun lebt sie im libanesischen Palästinenserlager Bourj al-Barajneh in Beirut.

Durch das Camp zieht sich ein Labyrinth aus dunklen, engen Gassen. Es gibt kaum Arbeit. Wohnraum ist Luxus. Viele Familien leben in heruntergekommenen Einzimmerwohnungen.
Ein Großteil der 400.000 Palästinenser im Libanon leben in insgesamt zwölf solcher Lager. Seit dem Ausbruch des Syrien-Kriegs kamen etwa 50.000 palästinensische Flüchtlinge aus dem Nachbarstaat hinzu. Ein Palästinenser hat im Libanon viel weniger Rechte als in Syrien. Das musste auch Khalils erfahren. „Meine Tochter weint jeden Tag. Sie fleht uns an, zurück nach Jarmuk zu gehen und unter den Bomben zu leben. Für uns gibt es keine Zukunft hier“, klagt Rim.

200 Dollar pro Kopf

Dabei könnten sie sich fast glücklich schätzen, es überhaupt in den Libanon geschafft zu haben. Im Mai wurden rund 30 palästinensische Flüchtlinge am Flughafen in Beirut mit gefälschten Reisedokumenten aufgegriffen und zurück nach Syrien abgeschoben. Seitdem müssen Palästinenser strenge Auflagen erfüllen, wenn sie die Grenze in den Libanon passieren wollen.
Das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) bestätigt, dass seitdem bedeutend weniger Flüchtlinge einreisen durften. Auch Amnesty International liegen offizielle Informationen vor, dass Fluggesellschaften von libanesischer Seite Anweisungen erhalten haben, keine Palästinenser aus Syrien in den Libanon zu bringen.

Syrische Palästinenser können ihr Visum alle drei Monate bei den libanesischen Behörden verlängern. Nach einem Jahr müssen sie jedoch pro Kopf 200 Dollar für das Folgejahr zahlen. Da sich das viele nicht leisten können, bleiben sie illegal im Libanon, wie auch Khalils Familie. Die Angst ist da, aufgefordert zu werden, das Land zu verlassen. Die libanesische Regierung hat den illegal eingereisten Palästinensern aus Syrien nun eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um ihren Aufenthalt zu legalisieren.

Zizette Darkazally, Pressesprecherin der UNRWA, beobachtet die Situation mit Sorge: „Niemand möchte ein Flüchtling sein. Die Palästinenser aus Syrien sind vor dem Krieg geflohen und haben alles verloren. Nun werden sie wie Kriminelle behandelt, weil sie nicht in der Lage sind, ihre Visa zu bezahlen.“

Die einzige Zuflucht

Für den kleinen libanesischen Staat mit gerade mal 4 Millionen Einwohnern ist der Aufenthalt der Flüchtlinge eine große Last. UNRWA versucht, die Behörden trotzdem davon zu überzeugen, die Einreisebeschränkung für syrische Palästinenser zurückzunehmen.
„Wir sorgen für Bildung und Gesundheit. Außerdem erhält jede Familie von UNRWA 100 US-Dollar im Monat für Unterkunft und 30 US-Dollar für Verpflegung. Wir wissen, dass das nicht genug ist, aber wir sind von Spendengeldern abhängig und können nur so viel zur Verfügung stellen, wie vorhanden ist“, sagt Darkazally.

Libanon ist nahezu das einzige Zufluchtsland für syrischen Palästinenser. Jordanien verweigert ihnen seit 2012 die Einreise, der Irak ist seit dem Vormarsch der Isis keine bessere Option, und Flüchtlinge berichten, dass sie auch an der türkischen Grenze abgewiesen wurden.
Khalil hat kaum Hoffnung: „Wir Palästinenser sind ständig auf der Flucht. Wir wollen doch nur wie Menschen behandelt werden und ein richtiges Zuhause haben. Hätte ich 5.000 Dollar, würde ich über das Mittelmeer nach Europa fliehen und meine Familie nachholen.“

* Namen geändert

„Konfessionalismus und Machterhalt im Arabischen Frühling: Bahrain, Irak, Libanon und Syrien“

Eine Studie von Heiko Wimmen auf SWP, aus unser losen Reihe deutsche think tanks

Zu Beginn des Jahres 2011 protestierten Volksbewegungen in Bahrain, Irak, Libanon und Syrien gegen autoritäre und korrupte Regime. Sie mobilisierten im Namen der nationalen Einheit und beschuldigten die etablierten Führungen, religiöse und konfessionelle Gegensätze innerhalb der Gesellschaften auszunutzen, um sich an der Macht zu halten. Diese Gegensätze schoben sich jedoch schnell in den Vordergrund und führten zum Scheitern der Bewegungen, zu bitteren Konflikten und, im Fall von Syrien, zu einem verheerenden Bürgerkrieg.

Die vorliegende Studie zeigt, dass dieser Ausgang nicht vorherbestimmt, sondern das Ergebnis von Strategien war, mit deren Hilfe die Regime und politischen Führer eine breite Solidarisierung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu verhindern suchten. Der Erfolg dieser Strategien wiederum erklärt sich mit den Erfahrungen, die die Bürger in allen vier Staaten mit gewalttätiger Repression und Ausgrenzung gemacht haben, und mit der Tradition autoritärer Herrschaft.

Die politischen Entscheidungsträger in Deutschland und Europa sollten sich keinesfalls das Argument zu eigen machen, wonach ethnische, religiöse oder konfessionelle Konflikte nur durch autoritäre Herrschaft im Zaum gehalten werden können. Autoritäre Herrscher befördern und eskalieren solche Gegensätze, sobald ihre Position ernsthaft in Frage gestellt wird. Die Stabilität von heute bereitet so den Boden für den Bürgerkrieg von morgen. Stattdessen sollten externe Akteure nach Potenzialen für demokratische Partizipation und eine konfessionsübergreifende Solidarität suchen, die bestehende Trennlinien überbrückt. Die Ereignisse von 2011 haben gezeigt, dass solche Potenziale in diesen Gesellschaften existieren und Unterstützung benötigen, damit sie sich gegen autoritäre Herrscher durchsetzen können.

Hier zur Studie als pdf

„Syrische Flüchtlinge prostituieren sich“

Im Libanon prostituieren sich immer mehr Männer. Aus Geldnot bieten sich dort auch syrische Flüchtlinge zu Dumpingpreisen an. Ein Besuch.

Juliane Metzker in der taz

Es ist Samstagnacht. Vor einem unscheinbaren Hauseingang im Industrieviertel von Beirut drängen sich junge Männer. Sie warten auf den Einlass ins Posh, einen der größten Queer-Clubs im Libanon. Der Türsteher winkt einen nach dem anderen durch. Mit dem Aufzug geht es in die fünfte Etage, und als die Stahltüren sich langsam aufschieben, dröhnt Elektromusik in die Kabine. Die Tanzfläche füllt sich schnell. Schwarzlicht setzt grelle Neon-Effekte auf die tanzenden Körper. Bunte Musikvideos flimmern über eine riesige Leinwand. Zweimal in der Woche öffnet das Posh in verschiedenen Locations um und in Beirut. Heute werden laut Veranstalter bis zu 1.000 Gäste erwartet. Aber nicht alle kommen, um zu feiern.

Vor dem Club wartet Jamal* auf Kundschaft. Im schummerigen Licht der Straßenlaterne wirkt der Zweimetermann mit den muskulösen, tätowierten Armen einschüchternd. Selten löst ein Lächeln seine harten Gesichtszüge. Jamal arbeitet als Eskort, wie im Milieu ein männlicher Prostituierter genannt wird. Viele seiner Kollegen halten im Club Ausschau nach Freiern. Er ist nicht in Feierlaune, deshalb bleibt er lieber draußen.

Jamal ist 40 Jahre alt. In den 90ern kam er aus Syrien nach Beirut. „Eigentlich bin ich gelernter Schuster. Aber als ich damals in den Libanon kam, bot mir ein Mann 600 Dollar für eine gemeinsame Nacht an. Da habe ich eingeschlagen. Das ist nun 12 Jahre her und war der Beginn meiner Eskort-Karriere.“ Doch spendable Freier kommen nur noch selten nach Beirut.

Aufgrund der Nähe zum Syrienkrieg verbringen bedeutend weniger reiche Araber aus den Golfstaaten ihre Urlaube im Libanon. „Die Saudis waren meine besten Kunden – fast alles verheiratete Männer. Mein Standardpreis ist 150 Dollar. Das können viele Libanesen nicht bezahlen“, sagt Jamal.

Eskortdienste via App

Er lernt die meisten seiner Kunden durch Apps wie Grindr kennen, der homosexuelle, flirtwillige Männer im näheren Umkreis anzeigt. Auch in Internetportalen für Homosexuelle wie Manjam.com können Eskorts unter der Rubrik „Business“ ein Geschäftsprofil anlegen. Andere männliche Prostituierte arbeiten im Hammam. In manchen dieser traditionellen arabischen Bäder können sie einen Raum anmieten und bieten ihren Kunden neben Wellness auch gewissen Extraservice. Wieder andere treten mit Freiern lieber in Queer-Clubs und Bars in Kontakt. Und davon gibt es in Beirut einige.

Im Libanon tritt die lesbische, schwule, bisexuelle und transsexuelle Gemeinschaft (kurz: LGBT) viel öffentlicher auf als in anderen arabischen Ländern. Legal ist Homosexualität trotzdem nicht: Artikel 534 des Strafgesetzbuches besagt, dass „unnatürliches Sexualverhalten“ mit bis zu einem Jahr Gefängnis geahndet werden kann. Darunter fällt je nach Auslegung auch gleichgeschlechtlicher Verkehr.
2012 nahm die Polizei 36 Männer in einem Beiruter Kino fest. Um ihnen homosexuelle Handlungen nachzuweisen, mussten sie eine Rektaluntersuchung über sich ergehen lassen. Lokale zivilgesellschaftliche Organisationen verurteilten die erniedrigende Pseudo-Praxis, die als solche keinen Beleg für gleichgeschlechtlichen Verkehr liefert. Noch im selben Jahr bannte das Justizministerium die Rektaluntersuchung bei Verdacht auf homosexuelle Handlungen.

Doch die libanesische LGBT-Gemeinschaft hat noch einen langen Weg vor sich, obwohl der Libanon im Vergleich zu anderen arabischen Ländern als liberaler gilt. Erst 2013 gab die libanesische Psychiatrie-Vereinigung bekannt, dass sie Homosexualität nicht länger als mental-geistige Störung einstuft, die mit Medikamenten zu behandeln sei. Artikel 534 besteht jedoch weiter.

Prostitution mit „Künstler-Visum“

Und so haben es Eskorts im Libanon doppelt schwer. Prostitution ist zwar legal, aber nur für Frauen. Die meisten von ihnen kommen aus Osteuropa oder Nordafrika und arbeiten für maximal sechs Monate in „Super Night Clubs“ entlang des Küstenhighway. Die Frauen erhalten ein sogenanntes „Künstler-Visum“. Laut einer Studie von Human Rights Watch werden pro Jahr bis zu 5.000 dieser Visa ausgestellt.
„Die Frauen werden von Banden kontrolliert. Mit denen sollte man sich besser nicht anlegen“, sagt Jamal und zieht ein letztes Mal an seiner Zigarette, bevor er sie wegschnippst. Eskorts arbeiten im Verborgenen und sind meist allein unterwegs. Damit besteht auch ein höhere Risiko, Opfer von gewalttätigen Freiern zu werden. „Man weiß nie, wo die Reise hingeht. Ich steige in fremde Autos ein und dann hoffentlich irgendwo wieder aus.“ Mit seiner hünenhaften Gestalt macht er sich aber relativ wenig Sorgen. Wer nach Stress sucht, ist bei ihm an der falschen Adresse.

Jamal hat kein Problem damit auf den Strich zu gehen, obwohl er sich selbst nicht als homosexuell bezeichnet. Aber es bringt viel Geld. Und es war seine freie Entscheidung. Anders als in Sams* Fall. Er ist vor dem Krieg in Syrien geflohen und in Beirut gestrandet. In Damaskus hatte der 25-Jährige BWL und Englische Philologie studiert und bereitete sich auf seinen Master vor. Doch dann erreichte ihn der Einberufungsbefehl der syrischen Armee und er verließ das Land, so schnell er konnte. Im Libanon steht er nun vor dem Nichts.

Sam war anfangs wenig begeistert davon, ein Interview zu geben. Nach einigem Hin und Her willigte er doch ein. Sein Zögern begründet er so: „Meine Geschichte ist kein Futter für Neugierige, die mal kurz in mein trauriges Leben reinschnuppern wollen.“

„Man sieht mir die Armut an“

Das Dilemma des jungen Mannes ist groß. Als syrischer Palästinenser hat er im Libanon so gut wie keine Rechte. Die meisten der über 400.000 libanesischen Palästinenser verteilen sich auf zwölf Camps im Land, in denen Wohnraum und Arbeit knapp sind. Da bleibt kaum Platz für die palästinensischen Flüchtlinge aus Syrien. Auch wurde im Mai eine Gruppe syrischer Palästinenser am Beiruter Flughafen mit gefälschten Reisedokumenten aufgegriffen und zurück nach Syrien gebracht. Seitdem gelten verschärfte Einreise- und Aufenthaltsbedingungen.

„Als ich 2013 in den Libanon kam, hatte ich lange Zeit kein Dach über dem Kopf und nichts zu essen. Der Libanon hasst die Palästinenser“, sagt Sam. Nach erfolglosen Versuchen, Arbeit zu finden, sah er nur den Ausweg, seinen Körper für Geld zu verkaufen. „Ich mach das nicht aus freien Stücken. Selbst als Müllmann bräuchte ich eine Arbeitserlaubnis, die ich als Palästinenser aus Syrien nicht bekomme“, sagt Sam über seine missliche Lage.

Nur in größter Geldnot sucht Sam nach Freiern. Zu seinen Kunden zählt er Männer aus Bahrain, Kuwait, Libanon aber auch Skandinavien. „Ich bin billig. Ich koste gerade mal 40 Dollar, da ich weder besonders attraktiv noch Libanese bin. Man sieht mir die Armut an. Reiche Kunden mögen das nicht“, fügt Sam trocken hinzu. Anders als Jamal hat er sehr wohl Erfahrung mit gewalttätigen Freiern gemacht. Sam möchte nicht ins Detail gehen, doch einmal musste er sich ein Woche lang von einem Vorfall erholen. „Die Menschen hier machen mir Angst. Manchmal wünsche ich mir, dass ich als Schoßhündchen auf die Welt gekommen wäre, das alle lieb haben und knuddeln.“

Neues Leben in Europa?

Im Juni war Sam plötzlich verschwunden. Er hatte seine Familie in Syrien besucht und wurde vom syrischen Regime aufgespürt. Nach ein paar Wochen in Haft kam er mit anderen Gefangen frei, die Assad nach seiner Wiederwahl zum syrischen Präsidenten begnadigen ließ. Sam ging zurück nach Beirut. Hoffnungsvoll in die Zukunft blickt er nicht: „Ich würde gerne woanders hin; wieder studieren und einen guten Job finden. Aber da ich Palästinenser bin, ist es fast unmöglich, ein Visum für ein anderes Land zu bekommen.“
Auch Jamal will den Libanon verlassen, obwohl es ihm dort nicht schlecht geht. Doch vor Kurzem hat sich ihm eine einmalige Gelegenheit eröffnet: Ein ehemaliger Freier, der sich in Jamal verliebt hat, will ihn zu sich nach Europa holen. Sollte er ein Schengen-Visum bekommen, ist er bereit, ein komplett neues Leben zu beginnen.

* Alle Namen geändert

„Flucht: Ohne Aussicht auf ein Ende“

Ein Beitrag von Vera Jeschke in der aktuellen Ausgabe der iz3w, die gerade erscheinen ist und die wir hiermit ausdrücklich bewerben.

Der blutige Konflikt in Syrien hat die größte humanitäre Katastrophe der vergangenen zehn Jahre verursacht: Etwa neun Millionen Menschen sind auf der Flucht, mehr als 160.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Hunderttausende sind verletzt, verstümmelt, traumatisiert, heimatlos. All das wirkt auch auf die soziale Realität in den Nachbarländern Jordanien und Libanon.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat bis dato rund 2,77 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarländern registriert, täglich werden es mehr. Der Libanon hat mit 1,09 Millionen Flüchtlingen die meisten Menschen aufgenommen, gefolgt von der Türkei mit rund 770.000, Jordanien mit knapp 600.000 und dem Irak mit 225.000 Personen.

Die meisten dieser geflüchteten Personen leben außerhalb der bekannten, offiziellen Lager, in gemietetem Wohnraum, Garagen, Baracken, Bauruinen, in Sammelunterkünften, Moscheen, kirchlichen Einrichtungen, in informellen Zeltlagern auf gepachtetem Grund ohne jegliche Infrastruktur oder gar auf der Straße. Die Wohlhabenden unter ihnen sind längst in westliche Drittstaaten weitergezogen. Die überwältigende Mehrheit derer, die zurückbleiben, verfügt jedoch über keinerlei Rücklagen mehr. Im Libanon sollen die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten für eine Flüchtlingsfamilie bei etwa 775 Dollar pro Monat liegen. Sie sind daher auf Hilfsorganisationen oder Philanthropen angewiesen, versuchen, sich auf einem vor dem Überangebot an billigen Arbeitskräften zusammengebrochenen Arbeitsmarkt wenigstens als TagelöhnerInnen zu verdingen, nehmen jeden noch so würdelosen Job an, verkaufen ihre Kinder oder ihren Körper. Mädchen werden früh verheiratet, nur um eine Esserin weniger durchfüttern zu müssen; schon die kleinen Kinder betteln, verkaufen Taschentücher an Passanten oder wischen Autoscheiben in den von Abgasen verpesteten endlosen Staus zur Rush Hour in Beirut.

Überlastete Schulsysteme

Nur ein kleiner Teil der Flüchtlingskinder in den Nachbarländern Syriens hat das Glück, eine Schule zu besuchen. Das öffentliche Bildungssystem im Libanon und in Jordanien ist doppelt belastet: Vormittags werden die einheimischen Kinder unterrichtet, in Nachmittagsschichten soll es regulären Unterricht für hunderttausende syrische Kinder und Jugendliche anbieten, dazu Nachhilfekurse für diejenigen, die kriegsbedingt noch nie eine Schule besucht oder Jahre ihrer Schulbildung versäumt haben. Gleichzeitig fallen immer mehr einheimische Familien durch steigende Preise, hohe Inflation, sinkende Löhne und die Verdrängung aus dem ersten Arbeitsmarkt in Armut. In manchen Arbeitsbereichen im Libanon sind die Löhne für einfache Tätigkeiten seit Beginn der Syrienkrise um 30 bis 50 Prozent gesunken. Folglich können es sich viele nicht mehr leisten, ihre Kinder in die privaten und halbstaatlichen kostenpflichtigen Bildungseinrichtungen zu schicken, die in den arabischen Ländern die Voraussetzung für eine gute Ausbildung und gesellschaftlichen Aufstieg sind. Auch sie drängen also ins öffentliche Schulsystem.

Ähnlich ist es um das Gesundheitswesen bestellt: Die staatlichen Systeme sind in vielen Bereichen nicht mehr in der Lage, die Grundversorgung sicherzustellen. Selbst einfache Behandlungen und Routineeingriffe wie Kaiserschnitte oder eine regelmäßige Dialyse sind nur bei kostspieligen privaten Einrichtungen zu erhalten. Medikamente, Verbandsmaterial, Prothesen, Gehhilfen und Rollstühle werden zum Luxus. Auch wenn der UNHCR im Libanon entlang definierter Kriterien anteilige Behandlungskosten für syrische Flüchtlinge übernimmt, bleiben doch die meisten Hilfebedürftigen auf ihren Kosten sitzen. Oder sie können sich eine Therapie eben nicht leisten. Viele inkontinente und pflegebedürftige Menschen leben unter katastrophalen hygienischen Bedingungen, schon harmlose Erkrankungen können zum Tod führen.

Die internationalen Hilfswerke tun viel, um das Leid zu lindern und haben im vergangenen Jahr dazu beigetragen, dass Zehntausende syrische Flüchtlinge Schutz und Aufnahme fanden, mit Wasser, Nahrung, Haushaltsutensilien und Hygieneartikeln versorgt wurden und Zugang zu medizinischer und therapeutischer Behandlung erhielten. Dennoch klafft eine gigantische Lücke zwischen der unvorstellbar hohen Zahl an Hilfebedürftigen und den geleisteten Hilfen.

Unsicherheit bleibt

Im Libanon stammt bereits mindestens jeder vierte Mensch aus Syrien, in absehbarer Zeit wird es jeder Dritte sein. Zur einen Million dort offiziell registrierter Flüchtlinge kommen saisonale ArbeitsmigrantInnen hinzu, die bereits in der Vergangenheit in Landwirtschaft, Bauwesen und Tourismus tätig waren und das erwirtschaftete Geld nach Syrien schickten. Sie haben mehrheitlich ihre Familien nachgeholt, können den im Vergleich zu Syrien hohen Lebenshaltungskosten im Libanon und den wegbrechenden Einkünften jedoch nicht standhalten und gleiten in die Armut ab.

Andere Gruppen wie die sogenannten »afraid minorities« lehnen eine offizielle Registrierung beim UNHCR ab. Im Gegensatz zu vielen anderen arabischen Ländern konnten beispielsweise ChristInnen in Syrien ihre Religion in relativer Freiheit ausüben, gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch aufsteigen und höchste Positionen bekleiden. Viele von ihnen gehörten zur Mittelschicht und verfügten über eine überdurchschnittliche Bildung. Das Regime des Assad-Clans gewährte ihnen Stabilität und Sicherheit, sie im Gegenzug öffentliche Regimetreue. Als Flüchtlinge in den Nachbarländern befürchten sie nun, als Kollaborateure, Profiteure oder wenigstens als Steigbügelhalter des Assad-Regimes zu gelten und von AnhängerInnen der Opposition angegriffen zu werden. Wieder andere lassen sich nicht registrieren, da sie als Oppositionelle den langen Arm des syrischen Geheimdienstes fürchten, Angehörige schützen wollen, die nach wie vor in Syrien ausharren oder selbst zurückkehren wollen, sobald sich die Lage beruhigt.

In Jordanien erscheint die Lage weniger prekär: Das Zahlenverhältnis zwischen der einheimischen Bevölkerung und den syrischen Flüchtlingen ist nicht ganz so eklatant wie im Libanon. Jordanien erfreut sich einer relativ guten Infrastruktur, eines im Großen und Ganzen funktionierenden Staatswesens mit Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, guten Straßen, modernen Supermärkten und hippen Cafés. Selbst IKEA hat dort mittlerweile eine erste Filiale eröffnet.

Die relative Ordnung und Sicherheit fordert jedoch ihren Preis: Militär, Polizei und Geheimdienste überwachen den Staat und seine BewohnerInnen. Kontinuität wird durch das haschemitische Königshaus, nicht durch die jederzeit austauschbaren Regierungen gewährleistet. Und: Jordanien ist eines der wasserärmsten Länder der Welt, die Bevölkerung siedelt vor allem im fruchtbaren Jordantal, im Großraum Amman und den nördlichen, da wasserreicheren Landesteilen. Etwa die Hälfte der Bevölkerung bestand vor Ausbruch der Syrienkrise aus palästinensischen Flüchtlingen. Nach wie vor halten sich auch Hunderttausende IrakerInnen in Jordanien auf. Im Grenzgebiet zu Syrien und dem Irak treibt seit einiger Zeit die ISIS – Islamischer Staat im Irak und in der Levante – ihr Unwesen, eine als extremistisch-terroristisch einzustufende Organisation, die ein islamisches Kalifat errichten will, das die Länder des so genannten »Fruchtbaren Halbmondes« vom Irak über Syrien, den Libanon, Jordanien und wohl auch Israel und Palästina umfassen soll. Seine Kämpfer rekrutiert ISIS primär in den Regionen, die sie dominiert, nimmt aber auch »Legionäre« aus allen möglichen Ländern auf. Die Grenzen zwischen Jordanien, Syrien und dem Irak verlaufen über Hunderte von Kilometern durch unbewohntes, nicht zu kontrollierendes Gebiet. Auch dies bedroht die Stabilität von Jordanien.

Ohne angemessene Worte

Im Libanon und in Jordanien, den beiden Ländern, die den schnellsten Zuwachs an Geflüchteten zu verzeichnen haben, mehren sich die Stimmen, die eine Rückkehr der SyrerInnen in sichere Gebiete in ihrem Heimatland fordern. Die gastgebenden Länder verausgaben sich: Subventionierte Leistungen wie Grundnahrungsmittel, Treibstoff, Strom, Wasser und die wenn auch unzureichende Versorgung mit Bildungs- und Basisgesundheitseinrichtungen treiben die Staatsverschuldung in die Höhe. Die Infrastruktur leidet in einer Weltregion, wo die adäquate Versorgung mit Waren und Dienstleistungen ohnehin eine Frage des Geldbeutels ist. Gelder für Investitionen fehlen, seit Jahren schon herrscht Wirtschaftsflaute in der Region. Die Umwelt wird schwer belastet und verschmutzt: Abwässer aus prekären und informellen Siedlungen versickern ungeklärt in der Landschaft, der Müll türmt sich am Straßenrand.

Dennoch: Enorm sind die Geduld, die im Libanon und in Jordanien bislang im Umgang mit den syrischen Flüchtlingen aufgebracht wurde, die Gastfreundschaft und Freigebigkeit, mit der viele, die selbst nur wenig haben, ihr Haus und ihre Familien öffnen. Manchmal nehmen sie Verwandte auf oder Bekannte, manchmal aber auch fremde Großfamilien, die sich mit einer ungewissen Zukunft vielleicht auf Jahre bei ihnen niederlassen. Die Miete wird über Monate gestundet, in der Gewissheit, dass wahrscheinlich nur ein kleiner Teil jemals beglichen werden wird.

Für die humanitäre Situation innerhalb von Syrien selbst gibt es kaum noch angemessene Worte: Jeder Zweite ist zum Überleben auf humanitäre Hilfe angewiesen, die viele Regionen jedoch nicht erreichen kann. 6,5 Millionen Menschen gelten als Binnenvertriebene. Viele von ihnen haben bereits mehrfach ihren Aufenthaltsort gewechselt – weil die eigene Bleibe zerstört oder unbewohnbar wurde, weil die Front näher kam, kein Wasser, kein Strom, kein Heizmaterial im Winter mehr vorhanden waren, weil die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln zusammengebrochen war, weil Gruppierungen die Vorherrschaft in einer Region übernommen haben, die der eigenen Identität keinen Raum lassen. Die großen Zahlen lenken ab vom Einzelschicksal.

Wer es noch erträgt, kann sich rund um die Uhr mit unmenschlichen Nachrichten von Verstümmelung, Folter, Grausamkeit, Hinrichtungen, Vergewaltigung, Hunger, Krankheit und Tod in Syrien konfrontieren. In vielen Flüchtlingshaushalten flimmern unablässig Berichte aus Syrien über überdimensionierte Bildschirme. Als ob der Krieg seine Opfer auch dann nicht entlässt, wenn sie ihm entronnen scheinen.

Vera Jeschke ist Islamwissenschaftlerin und arbeitet als Referentin bei Caritas international.

„Terror an der Corniche“

Drei Selbstmordanschläge in sechs Tagen: Der von Isis im Irak ausgelöste Terror hat den Libanon erreicht. Mit Razzien in den Hotels reicher Saudis versuchen die Behörden, dem sunnitischen Terror Herr zu werden.

Markus Bickel, Beirut in der FAZ

Bis Beirut reichen die Schockwellen, die der Vormarsch der Terrorgruppe Isis nach Bagdad ausgelöst hat. Drei Wochen ist es nun her, dass die Dschihadisten in der nordirakischen Provinzhauptstadt Mossul ihre Blitzoffensive den Tigris und den Euphrat hinab begannen. Von den Erfolgen des Al-Qaida-Ablegers haben sich inzwischen auch sunnitische Gruppen weit entfernt vom Zweistromland anstacheln lassen: Im Libanon sprengten sich innerhalb von einer Woche drei Selbstmordattentäter in die Luft. Ein saudi-arabischer Staatsangehöriger gestand am Freitag, gemeinsam mit einem Landsmann den Anschlag auf ein Restaurant in der schiitischen Vorstadt von Beirut geplant zu haben – im Auftrag von Isis.

Kurz zuvor hatten libanesische Sicherheitskräfte bereits einen Franzosen verhaftet, der ebenfalls für den Islamischen Staat im Irak und (Groß-)Syrien Anschläge im Libanon geplant haben soll. Als Operationsgebiet für die Dschihadisten macht die Zedernrepublik Sinn: Isis erhebt Ansprüche auf einen Gottesstaat, der von den Ufern des Tigris bis in die historische Levante reichen soll. Auf Karten, die die Isis-Medienabteilung verbreitet, weht auch über dem Libanon die schwarze Fahne.

Mit einer Reihe von Razzien versucht der kleine Sicherheitsapparat des Landes nun fieberhaft, dem sunnitischen Terror Herr zu werden. In der vor allem bei Touristen aus den Golf-Staaten beliebten Ausgehgegend Westbeiruts sind mehrere Hotels durchsucht worden. Der Anschlag am Mittwoch, bei dem zehn Menschen verletzt und einer der beiden saudi-arabischen Täter getötet wurde, ereignete sich, als die Ermittler gerade gegen die beiden jungen Männer vorgehen wollte.

Wie im Irak, wo der bedrängte schiitische Machthaber Nuri al Maliki zur Mobilisierung gegen Isis aufgerufen hat, fordern auch die libanesischen Autoritäten besondere Anstrengungen, um dem Terror zu begegnen. Neue Stellen für 3000 Soldaten und tausend Polizisten sollten die Behörden schaffen, verlangt Parlamentspräsident Nabih Berri. Doch in den zerfallenden Staaten der arabischen Welt hat das wenig Aussicht auf Erfolg: Im Libanon ist die schiitische Parteimiliz Hizbullah die stärkste Kraft im Land. Und auch Berri ist nach Morddrohungen auf den Schutz bewaffneter Kräfte seiner Amal-Partei angewiesen, die sich nach Ende des Bürgerkriegs 1990 als Miliz offiziell aufgelöst hatte.

Seitdem kümmert sich Berri weitgehend um die politische Vertretung der Schiiten in den schwachen Institutionen des Landes, Hizbullah-Generalsekretär Hassan Nasrallah ist fürs Militärische zuständig. Gegen die sunnitische Terrorgruppe Isis hat seine Schiitenmiliz allerdings bislang nur in Syrien gekämpft. Maliki hat er bereits seine Bereitschaft bekundet, ihm beiseite zu springen. „Mehr als fünf Mal so viele Märtyrer opfern“ wie in Syrien würde die Hizbullah, um schiitische Heiligtümer in dem Zweistromland zu schützen. Nach den Selbstmordanschlägen der vergangenen Woche sieht es jedoch so aus, als ob Nasrallah seine Kämpfer erst einmal im Libanon benötigt.

„Dschihadisten im Irak und Syrien – Eine Region zerfällt“

Nach der Eroberung irakischer Städte steht auch die syrische Provinzhauptstadt Deir al Zour vor der Einnahme durch Dschihadisten. Territorialordnungen kippen, die seit hundert Jahren wie in Stein gemeißelt schienen.

Markus Bickel, Kairo in der FAZ

Nach dem Blitzkrieg der Dschihadisten im Irak zieht sich nun auch die Schlinge um das syrische Deir al Zour enger. Doch die verzweifelten Hilferufe der Bewohner der Stadt am Euphrat dürften die Kämpfer des Islamischen Staats im Irak und (Groß-)Syrien (Isis) in ihrem Eroberungsdrang nicht aufhalten: Bewohner berichten, alle Ausgänge aus dem syrischen Ort unweit der irakischen Grenze seien versperrt, Frauen und Kindern eine Rettung vor der Belagerung unmöglich gemacht durch die Terrorgruppe. So könnte an diesem Donnerstag mit Deir al Zour nach Mossul und Tikrit bereits die dritte Provinzhauptstadt in die Hände von Isis fallen – innerhalb von drei Tagen, in zwei verschiedenen Ländern.

Die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der die aus Al Qaida hervorgegangene Gruppe militärisch vorgeht, verursacht Schockwellen in einer Region, die noch immer unter den Folgen des Aufstandsjahres 2011 leidet. Territorialordnungen kippen, die seit hundert Jahren wie in Stein gemeißelt schienen: „Die Sykes-Pycot-Grenze zerschlagen“, schrieben die sunnitischen Krieger auf ein Schild an einem syrisch-irakischen Grenzübergang und rodeten mit Bulldozern eine Böschung. Deutlicher lässt sich nicht ausdrücken, dass für sie die imperialistische Ära, in der sich die Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich Irak und Syrien unter den Nagel rissen, erst jetzt zu Ende geht. Und dass sie sich selbst für die neuen Herren halten.

Wie zum Ende des Ersten Weltkriegs, als die damaligen Großmächte ihre Gebietsansprüche in der Levante und in Kernarabien festigten, birgt der scheinbar nicht zu stoppende Vormarsch der selbsternannten Gotteskrieger wieder das Potential, zu einem blutigen Regionalkonflikt zu werden– mit unabsehbaren Konsequenzen. Allein das Hineinziehen Ankaras durch die Geiselnahme Dutzender Diplomaten im türkischen Konsulat in Mossul und die Hilferufe der autoritären Regierung Nuri al Malikis an Washington und Teheran, Isis zu bremsen, bergen Sprengstoff auf Jahre hinaus. Ganz zu schweigen vom Anspruch des Isis-Führers Abu Bakr al Bagdhadi, ein alle alten Grenzen sprengendes Kalifat zu errichten: an den Ufern von Euphrat und Tigris ebenso wie am Mittelmeer.

Längst auch Libanon im Visier

Denn nicht nur der Irak und das syrische Grenzgebiet zur Türkei mit der historischen Handelsstadt Aleppo, sondern auch die libanesische Hafenstadt Tripolis ist längst im Visier Bagdhadis und seiner Untergebenen. Seit Mai gibt es in Beirut keinen Präsidenten mehr – der Zerfall staatlicher Ordnung, der in Irak und Syrien zum prägenden Merkmal der dysfunktionalen politischen Systems geworden ist, schreitet auch in der einstigen syrischen Vasallenrepublik Libanon munter voran. Für die nach einem Gottesstaat strebenden Kämpfer ist das der perfekte Nährboden, auf dem ihre lebensverachtende Vision gedeiht.

Drei Jahre nach Beginn der Revolution gegen Malikis Verbündeten Baschar al Assad rächt sich, dass der Westen dessen Gegner nie ausreichend unterstützte. Nur weil die moderaten Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) von Washington, Brüssel, London und Paris immer wieder hingehalten wurden, gelang es dem syrischen Ableger Al Qaidas, der Al-Nusra-Front, und den Isis-Terroristen, zu den stärksten Milizen in Syrien heranzuwachsen – und weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Dass Assad seine Truppen aus den Gegenden abzog, in denen Isis nun stark ist, ist kein Zufall: Der Feind meines Feindes ist mein Freund, lautet die Devise des Diktators in Damaskus. Eine Lesart, die sich auch in den westlichen Hauptstädten immer weiter durchsetzt: Wenn Maliki gegen Isis aufgerüstet wird, warum dann auch nicht Assad?

Der im Februar wegen seiner Frustration über die amerikanische Syrien-Politik zurückgetretene Botschafter in Damaskus, Robert Ford, hat darauf am Dienstag in der „New York Times“ eine klare Antwort gegeben: Assad könne schon deshalb „kein Partner“ sein, weil ihn eine „Geschichte stillschweigender Zusammenarbeit mit Al Qaida verbindet“ – vor allem im Irak, wo sunnitische Kämpfer nach dem amerikanischen Einmarsch 2003 nach Belieben aus Syrien einsickern konnten. Ford fordert deshalb das gleiche wie die Führung der Freien Syrische Armee (FSA) in Anbetracht des bevorstehenden Falls von Deir al Zour: Granatwerfer, Raketen und Boden-Luft-Raketen für die Rebellen. Damit könnten die Revolutionäre der ersten Stunde die Versorgung von Assads Truppen aus der Luft ebenso stoppen wie den Vormarsch der Isis-Terroristen.

„Nasrallah: Keine Lösung ohne Assad“

Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah sieht Syriens Machthaber Assad nach dessen Wahl gestärkt. Der Bürgerkrieg könne nur enden, wenn die Rebellen sich für Versöhnung und Dialog mit Assad entscheiden würden.

FAZ

Ein Ende des syrischen Bürgerkriegs ist nach Ansicht von Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah nur mit dem wiedergewählten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad möglich. „Die Wahlen haben bewiesen, dass eine politische Lösung in Syrien mit Präsident Baschar al-Assad beginnt und endet“, sagte Nasrallah am Freitag in einer Fernsehansprache. Die libanesische Hisbollah-Miliz ist ein enger und wichtiger Verbündeter des syrischen Machthabers. Die Forderung der Exil-Opposition nach einem Rücktritt Assads als Bedingung für Verhandlungen wies Nasrallah zurück.

„Da ist ein Präsident, der von Millionen für eine weitere siebenjährige Amtszeit gewählt worden ist“, sagte der Anführer der schiitischen Bewegung, die mit tausenden Kämpfer an der Seite der Regierungstruppen in Syrien kämpft. Nasrallah rief die Rebellen auf, „sich hin zu Versöhnung und Dialog zu bewegen und nach einem politischen Ausweg zu suchen, um das Blutvergießen zu stoppen“. Alle sollten begreifen, dass der Krieg in Syrien nicht dazu führen werde, dass andere die Kontrolle übernehmen.

Assad war am Dienstag offiziellen Ergebnissen zufolge mit fast 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. Die Opposition bezeichnete die Wahl, an der ein Großteil der Bevölkerung wegen der Kämpfe nicht teilnehmen konnten und zu der neben Assad nur zwei weitgehend unbekannte Kandidaten antraten, eine „Farce“. Auch im Westen traf die Abstimmung auf scharfe Kritik. Russlands Präsident Wladimir Putin sowie Nordkorea gratulierten dagegen Assad, wie die syrische Nachrichtenagentur Sana am Freitag meldete.

„Libanesen in Syrien: Verschwunden und Vergessen“

Syrische Sicherheitskräfte verschleppten während und nach dem libanesischen Bürgerkrieg zehntausende Menschen aus dem Nachbarland. Die Angehörigen warten seit Jahren auf Lebenszeichen. Viele verlieren irgendwann die Hoffnung.

Björn Blaschke im Deutschlandfunk, hier zum anhören

Die Porträts sind verblichen; Sonne und Regen haben das einst weiße Leinenzelt, an dessen Außenbahnen die Bilder geheftet sind, gräulich und spakig werden lassen. Kein Wunder: Es steht schon seit mehr als neun Jahren auf dem kleinen Khalil Gibran-Platz im Zentrum von Beirut. Jeden Donnerstag kommt an dem Zelt – bei jedem Wetter – eine Handvoll Menschen zur Mahnwache zusammen; sie erinnern an die, die die Porträts zeigen: Libanesen, die in Syrien verschwunden sind. Jeannette Yusef beispielsweise versucht hier allwöchentlich, die Gedanken an ihren Bruder wachzuhalten: „Der schwarze Tag war der 30. August 1983“, sagt Jeannette Yusef, deren grau-grüne Augen deutlich heller sind, als die ihres Bruders Milad – glaubt man dem Schwarz-Weiß-Foto, das sie stets von ihm bei sich trägt.

1983 – es war eine der brutalsten Zeiten des langen libanesischen Bürgerkrieges, in den sich längst auch der große Nachbar Syrien eingemischt hatte. In vielen Regionen Libanons waren syrische Militäreinheiten stationiert – offiziell als Schutzkräfte für die wechselnden libanesischen Verbündeten. Jeannettes Bruder Milad jedenfalls diente seinerzeit in der libanesischen Armee als Wehrpflichtiger. Er war gerade 18 Jahre alt, drei Jahre jünger als seine Schwester. Bei der Flughafenstraße in Beirut schob er Wache; an einem Kontrollposten neben einem Kino. In der Nähe waren an jenem Tag Mitglieder von Milizen unterwegs, deren Chefs bis heute mit Syrien verbündet sind. Milad näherte sich den Bewaffneten – das haben Jeannettes Nachforschungen ergeben – was dann geschah, weiß sie bis heute nicht. Fest steht nur: Seit jenem 30. August 1983 ist Jeannettes Bruder verschwunden. Höchst wahrscheinlich wurde er nach Syrien verschleppt und verschwand dort in einem der zahllosen Gefängnisse.

Die Informationen Jeannettes basieren unter anderem auf Berichten zweier Ex-Häftlinge, denen sich angeblich ihr Bruder als Milad Yusef vorstellte – zuletzt 2008. Rund 17.000 Menschen sollen syrische Sicherheitskräfte während des Bürgerkrieges in Libanon zwischen 1975 und 1990 verschleppt haben – und in der Zeit danach – bis 2005; bis sie als Besatzungsmacht formal abzogen. 17.000! Ghazi Aad hält diese Zahl für übertrieben. Er glaubt das es weniger sind, aber doch mehr als die 600 Fälle, die er sicher dokumentieren kann – als Leiter einer libanesischen Nichtregierungsorganisation, die sich dieses Themas angenommen hat. Es ist hoch aktuell, weil es einmal mehr zeigt, worauf die Herrschaft des syrischen Assad-Clans auch beruht: Angst. Ghazi Aad: „Ziel dieser Politik – der Verschleppung – war, die Libanesen dazu zu zwingen, sich Syrien zu unterwerfen – der syrischen Kontrolle zu unterwerfen.“ „Es gibt aus allen ethnischen, religiösen und politischen Gruppen Menschen, die in Syrien inhaftiert sind.“ Wer Angst um seine Lieben hat, ist gefügiger.

Grenzübergreifende Macht des Assad-Clans

Organisierte Geiselnahme als Instrument, das die Syrer in Libanon willkürlich einsetzten: Gleichgültig, ob die Verschleppten ein Verbrechen an syrischen Soldaten begangen hatten, spionierten, sich politisch gegen die Besatzung einsetzten oder wie der damals 18-jährige Milad Yusef, zumindest nach Aussage seiner Schwester Jeannette, völlig unschuldig war und zufällig Christ. Die ehemaligen libanesischen Milizen-Chefs, die heute überwiegend wichtige politische Posten in ihrem Land bekleiden, haben sich nie sonderlich für ihre verschleppten Landsleute eingesetzt – weil sie alle in der einen oder anderen Weise während des Bürgerkrieges Verbrechen begangen haben. Einige waren sogar an den Verschleppungen nach Syrien beteiligt und kooperieren nach wie vor mit der Führung in Damaskus. Und manche von ihnen sind wahrscheinlich auch in die politischen Entführungen verwickelt, die es heute in Syrien gibt. Menschenrechtsorganisationen vermuten – ohne genaue Zahlen zu kennen –, dass in den vergangenen drei Jahren Zehntausende Syrer in Syrien verschleppt wurden – nach den Mustern, die schon in Libanon galten. „Die Politik des Verschleppens und des Verschwindenlassens, das gibt es heute im syrischen Bürgerkrieg wie einst hier; Syrien sieht aus wie Libanon damals – nur noch schlimmer.“

Die Eltern von Jeannette und Milad Yusef sind in der Zwischenzeit gestorben, ohne dass sie Gewissheit über das Schicksal des Sohnes erlangt hätten. Trotz der Tatenlosigkeit der libanesischen Politiker und trotz der Tatsache, dass nunmehr in Syrien ein Bürgerkrieg tobt. Jeannettes Hoffnung, ihren Bruder, der heute 49 Jahre alt sein müsste, eines Tages wiederzusehen, ist nicht verblichen. „Sicherlich, sicherlich – wenn wir keine Hoffnung mehr haben, geben wir auf. Aber wir wissen eben nicht, was da vor sich geht.“ Manch ein Verwandter von Libanesen, die in Syrien verschwunden sind, hofft sogar, dass der Krieg im großen Nachbarland hilft. Leicht verschämt ist manchmal in Beirut zu hören: „Wenn in Syrien jetzt so viele Menschen verschleppt werden, dann brauchen sie doch Platz – vielleicht kommen dann unsere Leute frei.“

Gleich wie man dazu stehen mag. Ghazi Aad, der Direktor der Nichtregierungsorganisation, die sich für in Syrien verschwundene Libanesen einsetzt, will sich auf Gefühle wie ‚Hoffnung‘ nicht einlassen. „Unser Ziel ist es nicht, mit dem Prinzip Hoffnung zu arbeiten. Unser Ziel ist, dass wir unser Recht erlangen – darauf, dass wir endlich erfahren, wie es um die Verschwundenen steht. Wir wissen, dass die Syrer sie verschleppt haben, dass sie da sind. Wir wissen aber nicht, ob sie noch leben oder ob sie tot sind. Weil die syrischen Behörden sich nicht dazu äußern. Tot oder lebend – wir wollen sie wieder haben.“ Das fordert Ghazi Aad nicht nur im Namen der Angehörigen, sondern im Namen der gesamten Gesellschaft Libanons. Die hat längst noch nicht ihre jüngste Geschichte aufgearbeitet; und werde sich dem Kapitel Verschleppung auch nicht stellen, wenn die Verschleppten in Vergessenheit geraten – so Aad. „Wir können einen gesellschaftlichen Gedächtnisverlust nicht akzeptieren.“ Andere Libanesen sagen hingegen, dass die Gesellschaft nicht allzu tief in der Geschichte graben sollte. Das könnte alte Konflikte neu aufbrechen lassen- und das Land wieder in einen Bürgerkrieg stürzen – wie einst in Libanon und jetzt in Syrien.

„Libanon im gefährlichen präsidialen Vakuum“

Die Amtszeit von Präsident Michel Sleiman ist ausgelaufen, ohne dass ein Nachfolger gewählt werden könnte

Gudrun Harrer im Standard

Der Libanon hat nach dem Ablauf der sechsjährigen Amtsperiode von Michel Sleiman seit Sonntag keinen Präsidenten mehr. Das libanesische Staatsoberhaupt – in der Konkordanzdemokratie Libanon, in der die höchsten Posten nach konfessioneller Zugehörigkeit vergeben werden, immer ein maronitischer Christ – wird im Parlament gewählt. Für eine Mehrheit ist ein breiter Konsens der politischen Gruppen nötig, die einander im Moment blockieren.

Ernsthafte Wahlversuche hat es noch gar nicht gegeben, denn die „Allianz des 8. März“ – das sind die prosyrischen Kräfte mit der Hisbollah – boykottieren die Parlamentssitzungen. Dadurch besteht aber auch die Gefahr einer totalen Lähmung der Parlamentsarbeit und einer weiteren Destabilisierung des Landes, das neben hausgemachten Problemen auch enorm unter dem Syrien-Krieg leidet: durch die Flüchtlingsbelastung, aber auch durch den Import politischer Konflikte.

Die schiitische Hisbollah kämpft an der Seite des Assad-Regimes in Syrien und hat stark zu dessen militärischer Konsolidierung im letzten Jahr beigetragen. Der Libanon hat aber auch einen extremistischen sunnitischen Sektor, der Verbindung zu Jihadisten à la Al-Kaida in Syrien und im Irak hat. Besonders in den palästinensischen Flüchtlingsstädten grassiert der Radikalismus.

Das Problem bei der Präsidentenwahl ist die politische Gespaltenheit der Christen. Michel Aoun, Chef des starken FPM (Free Patriotic Movement), ist zwar noch nicht offiziell aufgestellt, gilt jedoch als Kandidat des „8. März“, dem er seit 2006 angehört, nachdem er die antisyrische „Allianz des 14. März“ verlassen hatte. Die anderen wichtigen Christengruppen, Forces Libanaises (FL) und Phalangisten, sind Teil des „14. März“, der vom Sunniten Saad Hariri, Sohn des 2005 ermordeten Mehrfachpremiers Rafik Hariri, angeführt wird. Für den Hariri-Mord sind Hisbollah-Angehörige vor einem internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt.

Hariris Gruppierung „Zukunftsbewegung“ unterstützt den FL-Chef Samir Geagea als Präsidentschaftskandidaten, der zwar bei einer Abstimmung am 23. April locker über zwei andere Anwärter obsiegte, aber keine Zweidrittelmehrheit bekam. Da er in einer zweiten Wahlrunde mit einfacher Mehrheit gewählt werden könnte, boykottieren seither die „8. März“-Abgeordneten das Parlament in Beirut.

Es ist nicht das erste Mal im Libanon, dass der Präsidentensessel längere Zeit leer bleibt – das Beunruhigende ist, dass die politische Krise jedes Mal zu Gewalt auf den Straßen führte. Das letzte Mal begann das Vakuum im November 2007 und dauerte sechs Monate. Die Situation war ähnlich: Der „8. März“ bestand auf einem Konsenskandidaten; der „14. März“ hielt am eigenen Kandidaten fest. Anfang Mai 2008 ging die Regierung von Fuad Siniora gegen die Kommunikationsnetze der Hisbollah vor, deren Milizen daraufhin Teile Westbeiruts besetzten: Szenen, die an den Bürgerkrieg gemahnten. Die Krise wurde durch die Vermittlung Katars im „Doha-Abkommen“ gelöst, die Parteien einigten sich auf Michel Sleiman.

Alle in einer Regierung

Der Libanon hat gerade die extrem schwierige Regierungsbildung von Tammam Salam hinter sich, die zehn Monate – von April 2013 bis Februar 2014 – dauerte. Der Durchbruch, der zu einem Kabinett der Nationalen Einheit führte, wurde als Beweis dafür gesehen, dass Saudi-Arabien und Iran, die sich im Syrien-Krieg an gegnerischen Fronten gegenüberstehen, ein großes Interesse an der politischen Stabilität des Libanon haben. Vor allem erfolgte wohl saudi-arabischer Druck auf Hariri, mit der Hisbollah zusammenzuarbeiten. Deshalb wurde auch diesmal spekuliert, dass der „14. März“ letztlich Michel Aoun, obwohl dieser der Kandidat der Hisbollah wäre, wählen könnte – aber bisher bewegt sich trotz einiger Anzeichen noch nichts.