Tag-Archiv für 'oman'

Wir sehen uns…

(streetart aus Kairo)

Ich bin der Engel der Verzweiflung

Mit meinen Händen teile ich den Rausch aus

die Betäubung, das Vergessen, Lust und Qual der Leiber

Meine Rede ist das Schweigen, mein Gesang der Schrei

Im Schatten meiner Flügel wohnt der Schrecken

Meine Hoffnung ist der letzte Atem

Meine Hoffnung ist die erste Schlacht

Ich bin das Messer mit dem der Tote seinen Sarg aufsprengt

Ich bin der sein wird

Mein Flug ist der Aufstand, mein Himmel der Abgrund von morgen

Heiner Müller

Wir machen Schluss. Nach über drei Jahren, über zweihundert selbstrecherchierten, übersetzten, selbstgeschriebenen Artikeln. Nach um die 5000 gespiegelten Artikeln aus linken und mainstream Medien. Leider viel zu häufig aus mainstream Medien, weil es einfach nichts anderes Brauchbares gab.
Häufig waren wir übermüdet und gestresst, manchmal euphorisch, manchmal haben wir geweint. Wir haben um Homs geweint, wir haben um unsere GefährtInnen in Kairo geweint. Wir haben viel zu selten und doch viel zu viel geweint.

Was als allgemeiner Aufbruch begann, der eine ganze Region erschütterte, ist heute…..
Wir sagen nicht, dass wir wissen, was kommt, wir teilen diese Anmaßung nicht.
Mubarak galt als unstürzbar, dann hiess es Assad sitze felsenfest im Sattel, es gebe praktisch keine Oppposition im Lande…
Vielleicht wird die nächste Preiserhöhung in Ägypten das Regime wegfegen, vielleicht wird der neue Pharao Jahrzehnte herrschen.

Wir haben unglaublich viel gelernt – wir sind dankbar dafür. Der linke Kanon ist zu Ende. Viele wollen das nicht sehen, nicht wahrhaben. Die Geschichte der Klassenkämpfe ist fast so alt wie die Menschheit, sie wird andauern, aber entweder wir lassen uns auf das Wagnis ein, uns unbequemen Wahrheiten und Widersprüchen zu stellen oder wir werden wie bockige Kinder am Rande der Geschichte quengeln, da sich die Welt nicht um uns dreht.

Wir sind überrascht, dass immer noch soviele Leute diesen blog nutzen, obwohl die Entwicklung in der Region sowohl in den mainstream Medien als auch in der Linken kaum noch eine Rolle spielt. Das hat uns lange dazu bewogen, den blog weiter zuführen, obwohl wir dadurch zu etwas geworden sind, was wir nie sein wollten: Spezialisten. So haben wir mehrmals den Versuch unternommen, dieses Projekt zu beenden. Dann passierte etwas und wir haben es nicht ausgehalten, nichts dazu zu schreiben.
Jetzt wagen wir den endgültigen Absprung.

Wir danken allen, die uns unterstützt haben. Wir danken unseren GefährtInnen von Kairo bis Soran, dass sie unser Leben so unglaublich bereichert haben. Wir hoffen, ihr vergesst diese Leute auch nicht.

Wir sind weiterhin über unsere Kontaktadresse erreichbar. Der blog bleibt als Archiv bestehen.

Um outro mundo é possível

recherchegruppe aufstand

„Golfaraber rücken zusammen, aber nicht zu nah“

Gudrun Harrer im Standard

Die Aussicht, dass der Iran seine Isolation durchbrechen könnte, stärkt den Wunsch Saudi-Arabiens nach einer starken arabischen Einheit am Persischen Golf. Aber die anderen wollen nicht so recht
Abblitzen ist ein freundliches Wort dafür, was dem saudischen Vizeaußenminister Nizar Madani jüngst bei der renommierten Sicherheitskonferenz in Manama in Bahrain widerfuhr: Eine Union der Golfkooperationsstaaten (GCC), so Madani, sei „kein Luxus mehr, sondern eine Notwendigkeit“. Der omanische Außenminister Youssef bin Alawi war anderer Meinung: Wenn der GCC diese Idee vorantreibe, dann werde Oman austreten. Damit war der Plan Riads, die arabische Golfunion zum großen Thema des GCC-Gipfels im Dezember in Kuwait zu machen, gelaufen.

Ein Zusammenrücken der GCC-Staaten ist ein altes Projekt, aber was hinter dem ganz akuten Wunsch Saudi-Arabiens nach Stärke durch Einheit auf der arabischen Seite des Persischen Golfs steht, ist klar: Falls der Atomstreit mit dem Iran tatsächlich gelöst würde, falls es tatsächlich zu einer nachhaltigen Normalisierung zwischen Teheran und Washington käme, verlören die Golfaraber ihre solitäre Stellung als US-Verbündete. Das wäre ein entscheidender Paradigmenwechsel für den Hegemonialstreit am Golf.

Was in Riad in der Hauptsache Angst, Kränkung und Isolationsgelüste – auch von den USA – auslöst, wird von anderen als Chance wahrgenommen: Bezeichnenderweise fanden gerade im Oman noch vor der Wahl Hassan Rohanis zum iranischen Präsidenten US-iranische Geheimgespräche statt, die im November zum Durchbruch in Genf führten. Der Oman ist kulturell und politisch traditionell offen, mit seinem religiösen und ethnischen Pluralismus verweigert er sich der sunnitisch-arabischen Engführung, die den Konfessionalismus fördert.

Zwar beteuert der frühere saudische Geheimdienstchef Prinz Turki, dass die GCC-Union notfalls ohne Oman auskommen werde. Aber es ist nicht so, dass alle anderen GCC-Staaten enthusiastisch sind. Nur das von Riad abhängige Königreich Bahrain ist ganz auf Linie Riads.

Prompt besuchte Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif bei seiner Schönwettertour Anfang Dezember neben Oman auch Kuwait – wo zirka dreißig Prozent der Bevölkerung Schiiten sind –, Katar – das außenpolitisch immer wieder eigene Wege geht, nur um die Unabhängigkeit von Riad zu demonstrieren – und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).

Mit den Emiraten hat der Iran ein besonders komplexes Verhältnis. Dass der Iran bereits seit den 1970er Jahren (also der Schah-Zeit) drei Inseln im Golf kontrolliert, die von den VAE beansprucht werden, hat enge Handelsbeziehungen nie verhindert. Die Emirate waren auch ein wichtiges Schlupfloch für den Iran, als die Atom-Sanktionen immer mehr anzogen. Mittlerweile hat sich das aufgehört – aber wenn sich mit Teheran wieder Geschäfte machen lassen, werden sie dabei sein.

Zarifs Schönwettertour
Zarif ließ sogar prinzipielle Gesprächsbereitschaft zu einer der umstrittenen Inseln, Abu Moussa, erkennen. Das brachte ihm eine – ebenfalls nur prinzipielle – Bereitschaftserklärung des VAE-Präsidenten Sheikh Khalifa Al Nahyan ein, eine Einladung nach Teheran anzunehmen: Es wäre der erste Besuch seit Jahrzehnten. Überflüssig zu sagen, dass Zarif mit seiner Andeutung bei den Hardlinern im Iran Empörung auslöste.

Saudi-Arabien, das aus Protest gegen die US-Politik – bezogen auf Iran, Syrien und Palästina – ja vor kurzem auf seinen Uno-Sicherheitsratssitz verzichtete, ist demnach relativ isoliert: und das nur wenige Monate nachdem es mit dem Sturz Mohammed Morsis in Ägypten und der allgemeinen Schwächung der Muslimbrüder und ihrer Unterstützer – wie Katar – ganz oben schwamm.

Auch an der Erweiterungsfront stockt das GCC-Projekt: Der Jemen würde gerne beitreten, das fragile Land wäre mehr Last als Gewinn. Über den schiitisch geführten Irak – der immerhin Zugang zum Golf hat – schweigt man. Die Monarchien Jordanien und Marokko würde man nehmen: Die werden aber gar nicht so gerne mit den stockkonservativen Absolutisten am Golf assoziiert.

Einen Erfolg brachte das GCC-Treffen im Dezember aber doch: den Entschluss zur Schaffung eines einheitlichen Militärkommandos für die GCC-Eingreiftruppe (Peninsula Shield). Sie wurde 2011 schon in Bahrain eingesetzt, wo der Verteidigungsfall gegen eine iranische Einmischung, die angebliche Aufhetzung der schiitischen Mehrheitsbevölkerung, ausgerufen wurde. Die USA – ohne sie geht es ja doch nicht – zogen nun nach, indem Exportbeschränkungen für spezielle Waffen, etwa Raketenabwehr, aufgehoben wurden: Die GCC kann sie erstmals als Gruppe erstehen. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, 23.12.2013)

Iran als Anlass für die Integration

Der Kooperationsrat der arabischen Golfstaaten Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und Oman wurde 1981 gegründet: Es war ein Zusammenrücken auf der arabischen Seite des Persischen Golfes nach der Islamischen Revolution im Iran 1979. Neben gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik geht es auch um wirtschaftliche Integration: Der GCC hat eine Zollunion, seit 2009 laufende Pläne für eine Währungsunion werden von Oman und den VAE nicht mitgetragen.

„Obama verstimmt die Golfmonarchen“

In den arabischen Königshäusern am Golf herrscht Unmut über den US-Präsidenten. Das liegt vor allem an dessen Syrien-Politik und den Kontakten mit dem Iran.

Nora Müller vom deutschen think tank „Körber Stiftung“ in der ZEIT

Bush Junior war ein ‚rotes Tuch‘ für die meisten hier. Doch bei allem, was die Obama-Administration derzeit in Nahost anrichtet, wünschen sich nicht wenige den Texaner zurück ins Weiße Haus.“ So beschrieb ein politischer Beobachter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kürzlich die aktuelle Stimmungslage in den Golfstaaten, allen voran in Saudi-Arabien. Ironie der Geschichte: Mit Barack Obama verliert ausgerechnet der US-Präsident, der nach den schwierigen Jahren der Bush II-Ära endlich ein neues Kapitel in den Beziehungen Amerikas zur arabischen Welt aufschlagen wollte, zusehends an Glaubwürdigkeit bei seinen wichtigsten arabischen Verbündeten.

Kritik an den USA ist in der Region beileibe nichts Ungewöhnliches, selbst in den Amerika-freundlichen Monarchien am Golf. Aufhorchen lässt allerdings die Tonlage, die sich in den letzten Monaten verschärft hat. So war Saudi Arabiens aufsehenerregender Rückzieher in Sachen „Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat“ an die Adresse Washingtons gerichtet. Auch die jüngste Ankündigung des saudischen Geheimdienstchefs Prinz Bandar, das Königreich wolle seine Zusammenarbeit mit den USA zurückfahren, passt ins Bild. Denn schon seit Längerem rumort es in der saudischen Führung ob des aus Riader Sicht völlig fehlgeleiteten regionalpolitischen Kurses der USA.

Dass Washington nach dem Beginn des „Arabischen Frühlings“ seinen Langzeitverbündeten Mubarak fallen ließ, dass es die Muslimbrüder in Ägypten unterstützte, denen die saudischen Machthaber in herzlicher Abneigung verbunden sind, dass die USA nach der Absetzung von Expräsident Mursi durch das ägyptische Militär ihre Unterstützung für die Streitkräfte des Nil-Staates teilweise einfroren (Saudi-Arabien dagegen sagte gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kuwait der neuen Regierung in Kairo finanzielle Hilfen in Höhe von 12 Milliarden US-Dollar zu), nimmt man in der saudischen Elite mit Unmut zur Kenntnis.

Teheran als neuer Regionalpolizist?

Noch belastender für die Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien sind allerdings tiefgreifende Differenzen in der Syrien-Politik und im Hinblick auf eine Öffnung gegenüber dem Iran. In Syrien positioniert sich Riad als Schutzmacht der sunnitischen Opposition und unterstützt unterschiedliche – sowohl salafistische als auch säkulare – Rebellengruppen mit Geld und Waffen. Gelingt es, Assad zu stürzen, so das saudische Kalkül, verliert der Iran, der Erzrivale des Königreichs im Kampf um die regionale Vormachtstellung, seinen wichtigsten Brückenkopf in Nahost. Die Hoffnung der saudischen Führung, Obama würde sich nach dem Chemiewaffenangriff auf einen Vorort von Damaskus Ende August doch noch zu einer militärischen Strafaktion gegen das syrische Regime durchringen, wurde indessen enttäuscht.

Mehr noch: die amerikanisch-russische Übereinkunft zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen hat Assad zumindest teilweise als Gesprächspartner der internationalen Gemeinschaft rehabilitiert – aus Riader Sicht eine katastrophale Wendung des Konflikts. Zudem beklagen regierungsnahe Analysten aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten, die von Teheran gesteuerte Hisbollah-Miliz könne in Syrien ungehindert eingreifen, während die USA Druck auf ihre Alliierten am Golf ausübten, die sunnitischen Rebellen nicht mit schwerem militärischen Gerät auszurüsten.

Ausgerechnet in dieser Phase ohnehin gespannter Beziehungen zwischen Washington und Riad bahnt sich eine amerikanisch-iranische Verständigung an – der Alptraum schlechthin für Saudi-Arabien und die übrigen Golfstaaten (mit Ausnahme des Sultanats Oman, das traditionell gute Beziehungen zu Teheran unterhält). Den USA könnte ein Deal mit dem Iran am Ende wichtiger sein als die Wahrung der Interessen seiner Verbündeten am Golf, so die Befürchtung Saudi-Arabiens und anderer Staaten des Golfkooperationsrates (GCC). Manche Beobachter prophezeien nicht nur den Ausverkauf der Golf-Interessen, sondern auch ein mit den USA versöhntes Teheran, das erneut die Rolle des Regionalpolizisten übernimmt.

Nun werden zwar auf absehbare Zeit die USA am Golf als sicherheitspolitischer Akteur unersetzlich sein. Doch für die Golfmonarchien könnten die aktuellen Differenzen mit Washington auch ein Signal sein, Differenzen untereinander beizulegen und gemeinsam Konzepte zu entwickeln, wie sie selbst für Stabilität und Sicherheit in ihrer Region sorgen können.

Amerikanisch-iranische Entspannung nützt der Region
Langfristig bedarf es dazu kooperativer Strukturen – etwa nach dem Vorbild der KSZE –, an denen alle regionalen Staaten, einschließlich des Irans, Iraks und Jemens, beteiligt sind. Die verbindliche Tonlage, die Teheran unter Präsident Rohani dieser Tage anschlägt, kann eine Chance bieten, in dieser Frage Fortschritte zu machen. Mit Blick auf die Beziehungen zu den USA gilt für Saudi-Arabien und die anderen Golfstaaten einmal mehr das alte Kennedy-Diktum: „Frage nicht nur, was Dein Bündnispartner für Dich tun kann, sondern auch, was Du für Deinen Bündnispartner tun kannst.“ Ganz oben auf Washingtons Wunschliste gegenüber seinen Golf-Alliierten stehen weiterhin Verbesserungen beim Menschen- und Bürgerrechtsschutz sowie Fortschritte bei politischen Reformen.

Die USA sollten die Bedenken ihrer Verbündeten am Golf ernst nehmen, ohne sich dabei vor deren politischen Karren spannen zu lassen. In einer asymmetrischen Allianz wie der zwischen Amerika und den Golfstaaten, kommt es mitunter vor, dass der kleinere Bündnispartner je nach Lage von Verlassens- oder Vereinnahmungsängsten geplagt wird. Gerade deshalb sollten die USA die GCC-Staaten ihrer fortgesetzten Unterstützung versichern. Mit Blick auf eine mögliche Annäherung zwischen Washington und Teheran reicht es indessen nicht aus, mit den Golfstaaten zur Beruhigung milliardenschwere Rüstungsgeschäfte abzuschließen. Vielmehr besteht die Herausforderung für die amerikanische Diplomatie darin, ihre Partner am Golf davon zu überzeugen, dass auch sie von einer Entspannung im amerikanisch-iranischen Verhältnis profitieren würden.

Die Europäer dagegen werden zwar nicht imstande sein, den Staaten am Golf umfangreiche Sicherheitsgarantien zu geben. Doch sie sind ein guter Partner, wenn es darum geht, die regionale Integration am Golf voranzutreiben. Dass dafür ein langer Atem und eine hohe Frustrationstoleranz vonnöten sind, zeigt das Beispiel des europäischen Einigungsprozesses. Doch was zwischen den einstigen Feinden Frankreich und Deutschland möglich war, könnte eines Tages auch für die GCC-Staaten und ihren großen schiitischen Nachbarn am anderen Ufer des Golfs Realität werden.

Oman: 30 Festnahmen nach friedlicher Demonstration

Veröffentlicht auf zenith

Seit etwa Anfang Juni gehen Demonstranten im Golf-Sultanat Oman wieder regelmäßig auf die Straße. Eine Kundgebung wurde am Montag in der Hauptstadt Maskat aufgelöst, 30 Demonstranten wurden dabei in Gewahrsam genommen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters soll der Protest aber friedlich gewesen sein, von Verletzten unter den Demonstranten ist allerdings auch nicht die Rede.

Die Demonstration am Montag war die dritte ihrer Art binnen kurzer Zeit. Am 1. Juni waren 10 Aktivisten bei einer Kundgebung gegen das schleppende Tempo von Reform und Korruptionsbekämpfung im Sultanat festgenommen worden. Auf den drei folgenden Protestkundgebungen wurde nun für deren Freilassung protestiert sowie eine härtere Durchsetzung der neuen Anti-Korruptionsgesetze, besonders gegen Mitglieder der bisherigen Polit- und Wirtschaftselite des Landes.

Auch der Oman erlebte ein Stück Arabischen Frühlings. Im Februar und März gingen tausende Omanis gegen Korruption und für bessere Lebensbedingungen, aber ausdrücklich nicht gegen den Sultan auf die Straße.

Ein Jahr nach Protesten im Oman

Reformen statt Revolution

Georg Popp und Juma al-Maskari in zenith

Die arabische Protestbewegung hatte 2011 auch den Oman erreicht. Heute steht das Land besser da als vor den Unruhen, die auch Menschenleben gefordert hatten. Mit einem Reformpaket nahm Sultan Qabus dem Protest den Wind aus den Segeln.

Als am 27. Februar 2011 in den Nachrichten im deutschen Fernsehen Bilder von revoltierenden Demonstranten, brennenden Autos und Häusern aus der Hafenstadt Sohar im Oman gezeigt wurden, schien dies perfekt in jenes Bild zu passen, welches schon seit etlichen Wochen regelmäßig in die deutschen Wohnzimmer vom Arabischen Frühling gesendet wurde. Denn auch im Oman regierte ein Herrscher seit 40 Jahren das Land ohne ein parlamentarisches demokratisches System im westlichen Sinne. Ein Fakt, der in der folgenden Berichterstattung in den deutschen Medien über die Unruhen Ende Februar in Oman immer wieder mit Nachdruck unterstrichen wurde. Der Arabische Frühling – nun erstreckte er sich endgültig vom Atlantik bis zum Indischen Ozean, so das allgemeine Credo.

Eine tiefer gehende Analyse der Situation im Oman und weitere Berichterstattung über die atemberaubende Entwicklung ließ in den folgenden Monaten auf sich warten. Sie hätte schnell deutlich gemacht, dass die Situation in Oman gänzlich verschieden war und ist von der in Tunesien, Ägypten, Libyen oder gar Syrien.

Der 20. »Bericht über die menschliche Entwicklung« des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) vom Oktober 2010 untersuchte die ganzheitliche Entwicklung der Bevölkerung in 135 Ländern der Erde in den vergangenen 40 Jahren und kam zu dem Resultat, dass das Sultanat hierbei weltweit auf Rang 1 liegt. Sultan Qabus bin Said Al-Said hatte die Bevölkerung nicht 40 Jahre lang ausgebeutet, sondern sich kontinuierlich erfolgreich darum bemüht, die Lebenssituation seines Volkes umfassend zu verbessern. Er hatte es sozusagen vom Mittelalter in die Neuzeit katapultiert, ohne es aber seiner kulturellen Wurzeln zu entreißen.

Wohl jeder omanische Staatsbürger ist sich der beispiellosen Verbesserung der Lebenssituation in den vergangenen 40 Jahren voll bewusst und dem Sultan auch dankbar dafür – Wieso kam es dann aber zu gewalttätigen Unruhen und Demonstrationen? (mehr…)

Übersicht über die Revolten des „Arabischen Frühlings“

gefunden auf Trend Onlinezeitung am 20.07.2011 :

Chronologie der wichtigsten Ereignisse – Januar bis Juli 2011 (Stand: 17. Juli 2011)
von Bernard Schmid

Vorbemerkung 1
In der folgenden Darstellung wird es, in einer geographischen Bewegung von West nach Ost, nacheinander um MarokkoMauretanienAlgerien (- Tunesien)LibyenÄgypten – den SudanJordanien – den LibanonSyrien – den ’IraqSaudi-Arabien – die Golfmonarchien – den Jemen gehen. Nicht unmittelbar auftauchen werden in dieser Aufstellung die (durch Marokko okkupierte und annektierte) Westsahara und die besetzten palästinensischen Gebiete. Nicht, weil dort nichts Nennenswertes passieren würde, sondern weil in der marokkanisch beherrschten Westsahara und im besetzten Palästina die Konflikte um die anhaltende Besatzung derzeit die innergesellschaftlichen Aspekte (Protest gegen politische Unterdrückung, soziale Ungleichverteilung) überlagern. Diese Besatzungskonflikte verdienen eine eigenständige Darstellung und werden an anderer Stelle ausführlich behandelt.

Vorbemerkung 2
In der folgenden Darstellung wurde für arabische Eigenname jene Schreibweise gewählt, die der Aussprache im Original am nächsten kommt (und oftmals im englischen Sprachraum benutzt wird, während im deutschen Sprachraum eine falschere „eingedeutschte“ Schreibweise vorherrschend ist). Das arabische Alphabet weist Laute auf, die es im deutschen Alphabet so nicht gibt. Sie können jedoch durch bestimmte Buchstaben oder Buchstabenkombinationen signalisiert werden. So deutet der Buchstabe „q“ einen Laut an, der ungefähr einem tief hinten in der Kehle ausgesprochenen „k“ entspricht. Es ist besser, ihn nicht mit dem einfachen „k“ – das dem entsprechenden Laut in den europäischen Sprachen vergleichbar ist – zu verwechseln: qalbi bedeutet so viel wie „mein Herz“, kalbi jedoch „mein Hund“. Wer Wert darauf legt, unbedingt richtig Ärger zu bekommen (auch eine Erfahrung!), darf ruhig beide miteinander verwechseln. Alle anderen achten lieber ein bisschen auf die Aussprache…Dieser Buchstabe findet sich etwa im Landesnamen des – eingedeutscht „Irak“ geschriebenen – Staates, der im englischsprachigen Raum korrekterweise Iraq transkribiert wird, in Al-Qaida oder in Qatar. Der vor einem Buchstaben stehende Apostroph signalisiert einen Vokal, der hinten in der Kehle ausgesprochen wird, wie in ’Iraq, ’Arafat oder auch in Ben ’Ali. Die Buchstabenkombination „gh“ steht ungefähr für ein stimmlos ausgesprochenes „r“ (wie in „Paris“). In der eingedeutschten Schreibweise wird es oft fälschlich durch ein „g“ ausgetauscht. Dieser Buchstabe findet sich beispielsweise in Baghdad, Ghaza oder in Ghezali. Die Buchstabenkombination „dh“ steht für einen dunklen, ungefähr einem dumpfen englischen „th“ ähnelnden Laut, wie etwa in El-Nahdha („Wiedergeburt“, Name mehrerer islamistischer Parteien)

Demnächst erscheint von Bernard Schmid ein Buch über die arabischen Revolten.

Übersicht über die Revolten des „Arabischen Frühlings“

gefunden auf Trend Onlinezeitung am 20.07.2011 :

Chronologie der wichtigsten Ereignisse – Januar bis Juli 2011 (Stand: 17. Juli 2011)
von Bernard Schmid

GOLFSTAATEN (SCHWERPUNKT BAHRAIN)

Ähnlich wie in Saudi-Arabien wurde die Mehrzahl der Golfländer nur kurzfristig durch die Proteste des „Arabischen Frühlings“ berührt. Die soziale und politische Situation in diesen – oft kleinen – Staaten kennzeichnet sich weitgehend durch eine starke Konzentration von Reichtümern (infolge der Lagerstätten von Erdöl und Erdgas) und die Konservierung überkommener, feudaler Gesellschaftsstrukturen. Armut und Ausbeutung existieren, betreffen aber oft nicht die Staatsbürger der jeweiligen Länder, sondern ein Millionen Köpfe zählendes Proletariat und Subproletariat, das im Ausland rekrutiert worden ist. (Vgl. unsere Ausführungen im Eintrag zu Saudi-Arabien)
In der Mehrzahl der Golfstaaten kam es im ersten Halbjahr 2011 nur zu kurzen Protesten. In der kleinen, aber schwerreichen Erdölmonarchie Kuwait etwa kam es am 08. März zur Demonstration von einigen Hundert Menschen vor dem zentralen Regierungsgebäude. Sie forderten „Reformen“ und mehr Freiheitsrechte. Dazu war über Twitter aufgerufen worden. Die Gruppe Kafi (Es reicht) rief zu „permanenten Sit-ins“ auf. Zuvor war es am 18. Februar in der Ortschaft Jahra zu Zusammenstößen zwischen Polizeikräften und nicht-kuwaitischen Arabern, die die Staatsbürgerschaft des Emirats forderten, gekommen. Letztere kosteten mindestens 30 Verletzte und 50 Festnahmen. (Nur ein Drittel der 3,5 Millionen Einwohner besitzt die kuwaitische Staatsangehörigkeit, die sehr restriktiv verliehen wird. 1,15 Millionen Kuwaitern stehen 2,4 Millionen „Ausländern“ gegenüber.) (mehr…)

Proteste im Norden von Oman

(APA/AFP) – Rund tausend Menschen haben in Oman für politische Reformen demonstriert. Drei Wochen nach der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten im Norden des Sultanats gingen im Süden die Menschen nach dem Freitagsgebet auf die Straßen, wie Augenzeugen berichteten. Die Menge habe eine „Reform des Regimes“ gefordert. Polizei sei nicht zu sehen gewesen.

Nach wochenlangen Protesten hatte Sultan Qabus bin Said Mitte März angekündigt, einer bisher nur beratenden Abgeordnetenversammlung gesetzgeberische Vollmachten und Kontrollrechte gegenüber der Regierung zu geben. Qabus regiert seit 1970. Ende Februar war bei Protesten in der Stadt Sohar ein Demonstrant von Sicherheitskräften getötet worden, ein weiterer Anfang April.

Oman, Milliarden zur Rettung des Regimes

Milliarden zur Beruhigung des Volkes meldet die NZZ

Oman reagiert auf Forderungen der Demonstranten
Nach mehr als zwei Monaten mit vielen Protesten geht das arabische Sultanat Oman auf die Demonstranten zu. Der Oman wolle umgerechnet 2,3 Milliarden Franken investieren, um die Forderungen der Demonstranten zu erfüllen und staatliche Zuschüsse zu gewähren. (mehr…)

Agenturmeldungen: 03.04.2011

Agenturmeldungen am Sonntag, den 03. April 2011 zu Nordafrika und Nahost:

+++ Jemen +++ Oman +++ Syrien +++

(mehr…)